BRASILIA (inn) – Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, hat die Warnung Israels kritisiert, den Rückzugsplan im Falle eines Wahlsieges der radikal-islamischen Hamas zu stoppen. Er stellte Israels Willen zur Demokratie in Frage.
Israels Außenminister Silvan Schalom hatte am Montag gewarnt, dass ein Sieg der Hamas bei den Wahlen zum palästinensischen Legislativrat (PLC) den Rückzug aus dem Gazastreifen unmöglich mache. Dadurch werde ein „Hamastan“ geschaffen, so Schalom.
Abbas kritisierte auf dem Gipfeltreffen süd-amerikanischer und arabischer Führer in der brasilianischen Hauptstadt Brasilia die Entscheidung von Premier Ariel Scharon, den Beginn der Evakuierung um drei Wochen zu verschieben. „Schlimmer noch als das aber ist, dass Scharons Außenminister gesagt hat, es könne keinen Rückzug aus dem Gazastreifen oder irgendeiner anderen Stadt geben, wenn die Hamas-Bewegung die Wahlen gewinnt.“ Die PLC-Wahlen sollen am 17. Juli durchgeführt werden.
Abbas fragte: „Was für eine Demokratie soll das sein? An welche Demokratie glauben die Israelis?“ Die Palästinenser glaubten an eine Demokratie, welche die notwendigen Voraussetzungen für Frieden im Nahen Osten schaffe.
Die Äußerung Schaloms hatten Scharon und Verteidigungsminister Schaul Mofas am Dienstag zurückgewiesen. Sie betonten, dass der Rückzug ungeachtet des Ausgangs der PLC-Wahl stattfinde.
