Abbas: Kein Rücktritt vor Wahl

SANTIAGO (inn) - Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will auf jeden Fall im Amt bleiben, bis die nächsten Wahlen stattfinden. Dies sagte der Fatah-Vorsitzende am Mittwoch in Santiago de Chile. Ein Wahltermin steht noch nicht fest.

Abbas bekräftigte vor Journalisten seine Entscheidung, nicht mehr zu kandidieren: “Wann auch immer wir die Wahl haben, werde ich weggehen und nicht antreten.” Sobald es zwischen Hamas und Fatah eine Übereinkunft über einen Termin gebe, könnten die Wahlen abgehalten werden, fügte er laut der Nachrichtenagentur Reuters hinzu. Abbas hält sich für mehrere Tage in Südamerika auf. Dort will er in verschiedenen Ländern um Unterstützung werben.

Die Amtszeit des Präsidenten hätte offiziell im Januar 2009 geendet. Doch die Palästinenserführung in Ramallah verlängerte sie um ein Jahr bis zu dem Zeitpunkt, an dem die Parlamentswahlen stattfinden sollten. Politische Gegner wie die Hamas halten diesen Schritt für verfassungswidrig. Abbas hat den 24. Januar 2010 als Wahltermin festgelegt. Doch der zentrale Wahlausschuss gab bekannt, dass er unmöglich die Wahlen im von der Hamas kontrollierten Gazastreifen organisieren könne. Daraufhin wurde die Abstimmung auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben.

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