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Abbas: „Israelische Besatzung wird enden“

RAMALLAH / GAZA (inn) - Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat in einer Fernsehansprache zu einem Ende der israelischen Besatzung aufgerufen. Zudem forderte er einen palästinensischen Staat mit Jerusalem als Hauptstadt. Anlass war der 61. Jahrestag der israelischen Staatsgründung, den die Palästinenser als "Nakba" (Katastrophe) begehen.

Laut einem Bericht der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma´an“ wurde die Ansprache in der Nacht zum Freitag ausgestrahlt. Abbas sagte, die Palästinenser benötigten dringend eine nationale Einheit, um ihre Forderungen und den Kampf zu stärken. Sie hätten aus der Geschichte gelernt, dass sie sich nicht zwingen lassen dürften, regionalen oder von außen kommenden Agenden zu dienen. „Ich bin heute nach 61 Jahren zuversichtlich, dass die Morgendämmerung kommt und der Staat kommt; dies ergibt sich aus der Logik der Geschichte.“

Der Vorsitzende der Fatah fügte hinzu: „Jede Besatzung ist zu einem Ende verurteilt. Kein Recht geht verloren, wenn es Leute gibt, die daran festhalten und ihre Rechte einfordern. Wir streben einen gerechten Frieden an. Die Führer Israels müssen nach all diesen Jahren erkennen, dass Gewalt diesen Konflikt niemals lösen wird und dass Siedlungen und Checkpoints und die Mauer und die Besatzung den Willen des palästinensischen Volkes nicht töten werden.“

Fajjad: „Israelis verschleiern palästinensische Identität“

Auch der von Abbas eingesetzte Premier im Westjordanland, Salam Fajjad, meldet sich zu Wort. Er forderte, dass das Flüchtlingsproblem mit Hilfe der arabischen Friedensinitiative gelöst werden müsse. Diese verlangt eine gerechte Lösung für die Flüchtlinge. Der Plan sei die Mindestforderung, wenn man historische Gerechtigkeit schaffen wolle. In den vergangenen 61 Jahren habe Israel „alle Mittel“ angewendet, um die Palästinenser zur Ergebung zu zwingen und ihre nationale Identität zu verschleiern. „Aber wir sind hier, um zu bleiben, tief verwurzelt in unserem Land, wir halten an unserem Recht fest und sind entschlossen, die abscheuliche Besatzung loszuwerden.“

„Hamas nahm Fatah-Leute fest, die Nakba begehen wollten“

Unterdessen beklagte der Fatah-Sprecher Fahmi as-Sa´arir, die gegnerische Hamas habe Mitglieder seiner Gruppierung daran gehindert, an „Nakba“-Veranstaltungen teilzunehmen. Diese hätten am vergangenen Mittwoch im nördlichen Gazastreifen stattfinden sollen. Hamas-Vertreter hätten die Fatah-Mitglieder und Organisatoren unter Druck gesetzt, damit sie die Aktivitäten einstellten. Mehrere Fatah-Anhänger seien auf ihrem Weg in den Norden des palästinensischen Gebietes festgenommen worden. Im Gazastreifen herrscht die Hamas nach einem Putsch im Sommer 2007 allein.

As-Sa´arir sagte: „Wir werden nie palästinensische Rechte aufgeben. Vor allem das Recht auf Rückkehr feiern wir heute am Nakba-Tag.“ Das Mitglied des „Organisationskomitees für das Gedenken an die Nakba“, Sakariejah al-Agha, kritisierte die Einmischung der Regierung im Gazastreifen. Es handele sich um „einen Dolchstoß für das Rückkehrrecht“ und einen Versuch, „die Palästinenser davon abzuhalten, es zu verteidigen und daran festzuhalten, damit es niemals zerstört wird“. Hamas und Fatah wollen am morgigen Samstag in Ägypten einen neuen Versuch starten, gemeinsam eine nationale Einheitsregierung zu bilden. Die bisherigen Gesprächsrunden waren ergebnislos abgebrochen worden.

Am 14. Mai 1948 hatten die Israelis ihre Unabhängigkeit erklärt. Die Palästinenser gedenken in diesen Tagen regelmäßig der „Nakba“. In Israel wird der Jahrestag hingegen nach dem jüdischen Kalender gefeiert – in diesem Jahr fand er am 29. April statt.

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