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Abbas ernennt neue Sicherheitschefs

RAMALLAH (inn) – Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, hat am Samstag vier neue Sicherheitschefs ernannt. Zudem verfügte er, dass Dutzende altgediente Offiziere im Sicherheitsapparat pensioniert werden sollen.

Allerdings machte Abbas zwei bisherige Sicherheitschefs zu seinen speziellen Beratern: den Kommandanten der Nationalen Sicherheitstruppe, Mussa Arafat, und den Chef des Allgemeinen Geheimdienstes, Amin al-Hindi. Wie ein ranghoher PA-Vertreter gegenüber der „Jerusalem Post“ mitteilte, handelt es sich hierbei um eine Vorsichtsmaßnahme. Anhänger der beiden Sicherheitschefs hätten mit einer Revolte gegen die palästinensische Führung gedroht, falls Arafat und Al-Hindi keine hohen Positionen im Sicherheitsapparat erhielten.

Nachdem er erfahren hatte, dass er seinen Posten verlieren würde, kritisierte Arafat – der Neffe des verstorbenen PA-Vorsitzenden Jasser Arafat – den palästinensischen Innenminister Nasser Jussef. Dieser verhalte sich „geistesgestört und idiotisch“, sagte er vor Journalisten in Gaza. „Es gibt einen weit verbreiteten Unmut und Zorn unter ranghohen Sicherheitsoffizieren, und zwar wegen der willkürlichen Maßnahmen, die der Innenminister ergreift. Dies wird zu einer Explosion führen.“

Die Offiziere, die in den Ruhestand geschickt werden, waren vor allem verärgert über die Art, in der sie darüber informiert wurden: eine Liste mit den Namen wurde in den Büros des Sicherheitsapparates ausgehängt. „So behandelt man keine PLO-Offiziere, die fast 40 Jahre der Revolution gedient haben“, beschwerte sich ein Offizier. „Was die palästinensische Führung getan hat, ist sehr erniedrigend.“

Unterstützung erhielt er vom Direktor der Radiostation „Stimme Palästinas“, Bassem Abu Sumajah: „Die Art und Weise, in der die ausgeschiedenen Offiziere benachrichtigt wurden – indem man ihre Namen öffentlich bekannt gab -, war eine degradierende Erfahrung, die völlig inakzeptabel ist. Der Präsident (Abbas) hätte alle Offiziere für ihre Verdienste persönlich ehren sollen.“ Unterdessen hieß es aus Abbas‘ Büro, jeder Offizier solle die Jerusalem-Medaille erhalten – die höchste Auszeichnung der PLO für Tapferkeit im Kampf.

Neuer Kommandant der Nationalen Sicherheitstruppe im Gazastreifen wird Brigadegeneral Suleiman Hils. Den Vorsitz des Militärgeheimdienstes in den Autonomiegebieten übernimmt Brigadegeneral Ahmed Abdel Karim. Damit lösen sie Mussa Arafat ab, der beide Ämter auf sich vereinigt hatte. Nachfolger von Al-Hindi wird Brigadegeneral Tarik Abu Radschab. Zudem ersetzt Brigadegeneral Ala Hosni den Kommandanten der Zivilpolizei, Muhammad Asfur.

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