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Abbas erhebt schwere Vorwürfe gegen PA-Führung

RAMALLA (inn) – Der frühere palästinensische Premierminister Mahmud Abbas hat PLO-Chef Jasser Arafat und seine Leute für seinen Rücktritt im vergangenen Jahr verantwortlich gemacht. Vor Journalisten in Ramalla distanzierte sich Abbas von seiner früheren Aussage, Israels Regierungschef Ariel Scharon habe ihn zu diesem Schritt gezwungen.

„Ich habe nicht die Absicht, diese Erfahrung zu wiederholen“, sagte der palästinensische Ex-Premier auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, den Posten irgendwann wieder zu übernehmen. „Ich denke überhaupt nicht daran. Es war eine Erfahrung, die ich nicht wiederholen möchte, weil sie bitter und schmerzhaft war. Ich habe über Scharons Beitrag dazu gesprochen, dass diese Erfahrung beendet wurde, aber leider waren es unsere Brüder, die diese Mission durchkreuzt haben. Deshalb wäre es nicht richtig, wenn ich zurückkäme.“

Allerdings sei er nicht aus der Fatah-Partei ausgetreten, sondern „nur aus ihrem Zentralkomitee, weil es diesem nicht gelungen ist, eine Veränderung herbeizuführen“, so Abbas. „Und ich bin nicht aus dem PLO-Exekutivkomitee ausgetreten, sondern ich boykottiere seine Treffen, weil es gelähmt ist und nichts tut.“

Wie die Zeitung „Jerusalem Post“ am Sonntag berichtet, kritisierte Abbas, dass die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) es nicht schaffe, Recht und Ordnung herzustellen. Er rief zu Reformen in allen PA-Einrichtungen auf – in den Bereichen Sicherheit, Verwaltung und Finanzen.

„Die PA muss ihre Existenz beweisen, und es gibt nichts, was sie daran hindert“, sagte der ehemalige Premier. „Es gibt gewisse Dinge, die sie tun muss, zuerst und vor allem die Vereinigung aller Sicherheitskräfte unter ein Kommando. Wir haben die Roadmap akzeptiert (die zu Sicherheitsreformen in der PA aufruft) und wir müssen sie in die Tat umsetzen. Dann können wir auch unsere Rechte einfordern.“

Die PA müsse „ihre Verpflichtungen erfüllen, egal, ob Israel und die USA dies anerkennen oder nicht“, so Abbas. „Ich weiß sehr gut, dass es da ein Problem gibt, nämlich die israelische Besatzung, aber wenn die PA ihre Fähigkeiten unter Beweis stellt, wird sie die Besatzung dazu zwingen, die Gebiete zu verlassen.“

Abbas kritisierte auch den Nationalen Sicherheitsrat, dem Arafat vorsteht: „Dieser Rat hat 15 Mitglieder, und es ist nicht klar, was ihre Zuständigkeitsgebiete sind. Wenn die Einrichtung dieses Rates eine richtige Bewegung war, warum hat er dann bis jetzt nichts erreicht? Die Sicherheitskräfte brauchen einen Anführer, und alle sind sich einig, dass er Präsident Arafat untergeordnet sein sollte.“

Es war der erste öffentliche Auftritt des ersten palästinensischen Premierministers seit seinem Rücktritt Anfang September. Abbas war am 30. April 2003 vereidigt worden.

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