Abbas: Bush soll Siedlungsexpansion im Westjordanland beobachten

WASHINGTON (inn) - Der Palästinenserchef Mahmud Abbas hat US-Präsident George W. Bush aufgefordert, ein Augenmerk auf die israelische Siedlungsexpansion im Westjordanland zu werfen. Die beiden trafen sich am Donnerstag in Washington, um über eine Lösung im Nahostkonflikt zu sprechen.

Der Ausbau der Siedlungsgebiete mache es Abbas schwer, die Palästinenser von einem „möglichen Durchbruch der Friedensgespräche mit Israel“ zu überzeugen, sagte der Palästinenser gegenüber Bush. Es gebe viele Punkte, bei denen noch keine Einigung mit den Israelis abzusehen sei. Der US-Präsident hingegen sei weiterhin überzeugt von einer Zweistaatenlösung als Antwort auf den Nahost-Konflikt, berichtet die Tageszeitung „Ha´aretz“. Die Bildung eines palästinensischen Staates habe für ihn und seine Regierung „höchste Priorität“.

Lösung bis Ende des Jahres erhofft

Bush sagte, er wünsche sich ein „Rahmenabkommen“, um den Konflikt durch die Bildung eines palästinensischen Staates zu lösen. „Ich sage nicht, dass wir tatsächlich eine Übereinkunft treffen, aber wir werden versuchen, den Termin für dieses Abkommen auf Ende des Jahres festzulegen.

Laut „Ha´aretz“ wolle auch Abbas in den Friedensgesprächen mit Bush die Verhandlungen und die Lösung innerhalb dieses Jahres in den Mittelpunkt stellen. „Wir werden den Amerikanern sagen, dass wir von ihnen nicht erwarten, Druck auf Israel auszuüben. Aber wir wollen, dass sie gerecht sind.“

Hochrangige Vertreter der palästinensischen Regierung betonten, dass bei den bisherigen Friedensgesprächen „bezüglich der Zukunft Jerusalems, der jüdischen Siedlungen, der palästinensischen Flüchtlinge und Grenzen seit dem vergangenen Jahr“ keine Fortschritte zu verbuchen seien. Abbas warnte jedoch davor, dass „Fenster der Gelegenheit“ für den Frieden zu verfehlen. „Wenn dieses Jahr ohne ein Abkommen vorübergeht, warten schwierige Zeiten auf uns.“

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