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Abbas blickt Frieden optimistisch entgegen

RAMALLAH (inn) – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas glaubt an baldige Friedensgespräche mit Israel. Das sagte er bei einem Treffen mit dem italienischen Premierminister Enrico Letta am Dienstag in Ramallah. US-Außenminister John Kerry hatte sich am vergangenen Wochenende für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen eingesetzt.
Beim Treffen mit Letta lobte Abbas den Einsatz des US-Außenministers für Frieden.

Er sei sehr optimistisch in Bezug auf Kerrys Bemühungen und hoffe, dass der Tag bald kommen werde, an dem Israel und die Palästinenser die Friedensverhandlungen wieder aufnähmen, sagte Abbas nach Angaben der israelischen Tageszeitung „Jerusalem Post“. Kerry habe einige „gute und konstruktive“ Ideen präsentiert, die Palästinenser benötigten jedoch noch weitere „Erklärungen“, fügte er hinzu.
Vergangene Woche war der amerikanische Außenminister in Israel und den palästinensischen Autonomiegebieten zu Gast, um in Gesprächen mit Abbas und dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen voranzutreiben (Israelnetz berichtete).
Abbas betonte, dass es sich bei den Israelis um die Nachbarn der Palästinenser handele und als solche würden sie anerkannt. „Wir müssen zusammen in Sicherheit und Stabilität leben“, sagte er. Kerry habe nach seiner Abreise am Sonntag einige Berater in der Region hinterlassen und versprochen, bald zurückzukehren, berichtet die palästinensische Nachrichtenagentur „Ma‘an“. Es gebe nichts, was ihn von einem Treffen mit Netanjahu abhalte, fügte Abbas hinzu. „Wir sind jederzeit bereit, uns zu treffen und entschlossen, Frieden mit den Israelis zu erreichen“, zitiert die israelische Tageszeitung „Yediot Aharonot“ den palästinensischen Präsidenten. Darauf, wie diese Aussage mit den palästinensischen Vorbedingungen für Verhandlungen in Einklang gebracht werden könne, ging Abbas nicht ein.

Israelische Siedlungen größtes Hindernis

Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat forderte Israel unterdessen auf, seine Verpflichtungen für erfolgreiche Verhandlungen zu erfüllen und den Siedlungsbau zu stoppen und palästinensische Gefangene freizulassen. Außerdem solle Israel die Waffenstillstandslinien von 1949 als Basis einer Zwei-Staaten-Lösung anerkennen. „Wie können Kerrys Bemühungen erfolgreich sein, wenn die israelische Regierung ankündigt, in Har Homa 930 Wohneinheiten bauen zu wollen?“, fragte er gegenüber der „Jerusalem Post“.
Auch Amin Makbul, ein hochrangiger Vertreter der Fatah-Partei, beurteilte die Siedlungsbauten als Behinderung im Friedensprozess. „Die Siedlungen sind die hauptsächliche Bremse bei der Wiederaufnahme der Verhandlungen“, sagte er gegenüber „Ma‘an“.

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