Abbas beginnt mit Kabinettbildung – Dahlan neuer Innenminister?

RAMALLAH (inn) – Der palästinensische Premierminister Mahmoud Abbas hat am Samstag erste Gespräche zur Bildung des Kabinetts aufgenommen. Den Angaben zufolge will er offenbar auch die ehemaligen Chefs des palästinensischen Geheimdienstes, Mohammed Dahlan und Jibril Rajoub, mit Ministerposten betrauen.

Politische Beobachter gehen davon aus, daß dies auf Kritik von PLO-Chef Yasser Arafat stoßen wird, da dieser des öfteren mit den beiden als “gemäßigt” geltenden Männern im Streit lag. Rajoub und Dahlan wurden lange Zeit als potentielle Nachfolger des Palästinenserführers gehandelt.

Aus palästinensischen Quellen verlautete, Abbas wolle den derzeitigen Innenminister und langjährigen Arafat-Vertrauten, Hani al-Hassan, entlassen und dieses Amt auf Dahlan übertragen.

Der ehemalige Chef des Geheimdienstes Al-Amen al-Wikaui im Gazastreifen hatte sich nach Streitigkeiten mit Arafat im vergangenen Jahr aus der Politik zurückgezogen.

Ob und welches Amt Rajoub übernehmen soll, ist noch unklar. Der Oberst war Chef des Geheimdienstes im Westjordanland. Auch zwischen ihm und Arafat hatte es mehrmals heftige Auseinandersetzungen gegeben, die zur Entlassung Rajoubs geführt hatten. Hunderte Palästinenser hatten damals gegen Arafats Entscheidung protestiert.

Wie die Tageszeitung “Jerusalem Post” meldet, habe sich Abbas, der auch als Abu Mazen bekannt ist, am Samstag mit Mitgliedern von Arafats Fatah-Partei getroffen. Dabei hätten einige der Teilnehmer angekündigt, gegen ein Kabinett zu stimmen, zu dem Minister gehören, denen Korruption vorgeworfen wird.

“Abu Mazen wird die Fehler der Vergangenheit bedenken. Ich bin mir sicher, daß im neuen Kabinett nicht mehr diejenigen sitzen werden, die uns bisher geschadet haben”, sagte Kadura Fares, Mitglied des Palästinensischen Legislativrates.

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