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Abbas an Netanjahu: „Die Mutter aller Briefe“

RAMALLAH (inn) - Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas arbeitet an einem Brief, in dem Israel für das Scheitern der Osloer Verträge verantwortlich gemacht wird. Das Schreiben soll den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu nach dessen Rückkehr aus den USA erreichen.

Ein Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) sagte am Sonntag, die historische Einleitung habe Abbas schon verfasst. Letzterer bezeichnet das Schreiben selbst als "Die Mutter aller Briefe“ und betonte damit, dass allein Israel für den weiteren Verlauf des Friedensprozesses verantwortlich sei. Ferner würden darin die Gründe aufgeführt, die zum Scheitern der Friedensgespräche geführt hätten. Die palästinensische Führung plant ein Treffen für Mittwoch, um den weiteren Inhalt des Briefes zu diskutieren.

Bevor der Brief Netanjahu nach der Rückkehr von seinem derzeitigen Besuch in den Vereinigten Staaten erreicht, will ihn die Autonomiebehörde der US-Regierung und mehreren EU-Staaten vorlegen. Zusätzlich soll er an UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon verschickt werden.

Laut der Fernsehstation "Al-Arabija" sagte Abbas am Wochenende, er wolle den Brief an Netanjahu über die jordanische Regierung senden. Die Tageszeitung "Jerusalem Post" zitierte den PA-Außenminister Riad al-Maliki mit den Worten, Abbas beschuldige Israel, seinen vertraglich vereinbarten Verpflichtungen nicht nachgekommen zu sein. Aus diesem Grund sei Israel komplett für das Scheitern des Friedensprozesses verantwortlich. Der Siedlungsbau in den besetzten Gebieten und Ostjerusalem gehe ungehindert weiter und Israel weigere sich, die "Grenzen von 1967" – die Waffenstillstandslinien von 1949 – als Basis einer Zwei-Staaten-Lösung anzuerkennen. Die Palästinensische Autonomiebehörde habe hingegen alle Verpflichtungen erfüllt.

Die israelische Antwort auf den Brief werde entscheiden, ob sich die Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch setzen werden oder nicht, so Al-Maliki.

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