Abbas als PA-Vorsitzender vereidigt – Forderung nach Ende der Gewalt

RAMALLAH (inn) – Überschattet von einem erneuten Ausbrechen der Gewalt ist Mahmud Abbas am Samstag als neuer Vorsitzender der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) vereidigt worden. Der Vorstand der PLO hat am Sonntag alle palästinensischen Organisationen dazu aufgerufen, Angriffe auf Israel einzustellen.

“Unsere Hand ist ausgestreckt nach einem israelischen Partner, um Frieden zu schaffen”, sagte Abbas bei der Vereidigung in Ramallah. “Wir suchen nach einem gegenseitigen Übereinkommen, um den endlosen Kreis der Gewalt zu beenden.” Frieden könne nur erreicht werden, so Abbas, “wenn wir zusammenarbeiten, um eine dauerhafte Lösung zu erreichen.”

Den Anschlag vom Freitag, bei dem sechs israelische Zivilisten ums Leben kamen, verurteilte Abbas. Er unterlaufe die Atmosphäre, die notwendig sei für einen “glaubhaften, ernsthaften Friedensprozess”.

Wie die “Washington Post” berichtet, leitete Abbas zudem Gespräche zwischen der Fatah und den islamistischen Organisationen im Gazastreifen ein, um einen Waffenstillstand mit Israel zu erreichen. Er drängte dazu, “alle militärischen Operationen einzustellen, die unseren nationalen Interessen schaden und Israel als Entschuldigung für ihre militärisches Vorgehen dienen”.

Der palästinensische Kommunikationsminister Asam Ahmed sagte nach einer Dringlichkeitssitzung des Kabinetts und des Nationalen Sicherheitsrats am Sonntag, Ziel sei “völlige Ruhe”. Die Polizei solle Extremisten auch an Angriffen auf Grenzposten hindern; auf diese Weise solle der Kreislauf der Gewalt unterbrochen werden, berichtet die Tageszeitung “Die Welt”. Dies könne aber nur gelingen, wenn Israel sich ebenfalls daran halte und seine Militäreinsätze unterlasse.

Währenddessen bekräftigten die Hamas und der Islamische Dschihad, dem Appell Abbas’ nicht nachkommen zu wollen. Der stellvertretende Führer des politischen Armes der Hamas, Musa Abu Marsuk, sagte am Sonntag: “Die Hamas ist derzeit in einer Situation, in der sie einem Waffenstillstand nicht zustimmen kann; sie lehnt Abu Masens Antrag ab, den militärischen Arm zu entwaffnen.”

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