Abbas akzeptiert Hamdallahs Rücktritt

RAMALLAH (inn) – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat das Rücktrittsgesuch seines Premierministers Rami Hamdallah angenommen. Nun befindet er sich erneut auf der Suche nach einem geeigneten Mann für dieses Amt.
Präsident Abbas ist erneut auf der Suche nach einem Premierminister.

Hamdallah hatte nach nur etwa zwei Wochen im Amt am vergangenen Donnerstag seinen Rücktritt erklärt (Israelnetz berichtete). Nabil Abu Rudeina, ein Berater von Abbas, teilte am Sonntag mit, der Präsident habe die Amstsniederlegung akzeptiert. Hamdallah werde das Amt noch so lange ausführen, bis ein Nachfolger gefunden sei.
Der Tageszeitung „Ha‘aretz“ zufolge wird unter anderen Mohammed Schtajjeh, ein enger Vertrauter von Präsident Abbas, als Nachfolger gehandelt. Auch Mohammed Mustafa, Hamdallahs Stellvertreter, könne für das Amt in Frage kommen. Möglich sei auch, dass Abbas den Posten selbst übernehme. Dann würden die Abbas-Vertrauten Mustafa und Siad Abu Amr Stellvertreter des Premierministers bleiben. Streitigkeiten zwischen den beiden und Hamdallah sollen zu Hamdallahs Rücktritt geführt haben. Hochrangige Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) kritisieren, dass die Macht des Premiers durch die von Abbas neu geschaffenen Stellvertreterposten stark eingeschränkt werde. Abbas selbst werde hingegen von niemandem kontrolliert.
Laut dem Bericht, sei Abbas „wütend“ darüber gewesen, dass Hamdallah so plötzlich zurückgetreten sei und dies öffentlich bekannt gegeben habe, ohne ihn zuvor darüber zu informieren.
Die palästinensische Regierung unter Hamdallah war am 6. Juni vereidigt worden und hat erst zwei Sitzungen abgehalten. Hamdallah selbst war am 2. Juni von Abbas als Regierungschef nominiert worden. Er übernahm das Amt von Salam Fajjad, der nach Streitigkeiten mit Abbas zurückgetreten war (Israelnetz berichtete).

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