RAMALLAH (inn) – Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, will der Hamas-geführten palästinensischen Regierung in den nächsten Tagen ein Ultimatum stellen, bis zu dem sie einer Einheitsregierung mit der Fatah zustimmen soll. Andernfalls würde es Neuwahlen geben, teilte ein Vertrauter Abbas‘ am Sonntag mit.
Abbas werde eine neue Regierung aufstellen und einen Unabhängigen als neuen Parlamentschef vorschlagen. Sollte das von der Hamas dominierte Parlament ihn ablehnen, werde Abbas einen zweiten vorschlagen. Und wenn die Hamas auch diesen ablehnen sollte, habe Abbas damit bewiesen, dass die Blockade so stark sei, dass Neuwahlen angemessen seien.
Die in London ansässige arabische Tageszeitung „Al-Kuds al-Arabi“ berichtet, dass Abbas sich nicht zur Wahl aufstellen werde.
Treffen zwischen Abbas und Olmert
Laut einem Bericht der israelischen Tageszeitung „Jerusalem Post“ haben sich Abbas und Olmert auf ein Treffen in der kommenden Woche geeinigt. Dies sagte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat gegenüber der Zeitung.
Hanije kritisiert interne Kämpfe
Der palästinensische Premierminister Ismail Hanije kritisierte am Sonntag, dass die derzeitigen internen Konflikte in der palästinensischen Gesellschaft den palästinensischen Interessen schadeten. In einer Rede in Gaza sagte Hanije, alle Teile des palästinensischen Volkes müssten sich in die Rangordnung einfinden, um die palästinensische Sache zu stärken. „Wir müssen alles tun, um ein Abgleiten in einen Bürgerkrieg zu verhindern“, sagte Hanijeh. Dies sei die „rote Linie“, die nicht überschritten werden dürfe. „Unser Kampf und unser Ringen muss sich gegen die Besatzung richten.“