RAMALLAH (inn) – UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat Unterstützung für eine palästinensische Einheitsregierung bekundet. Am Mittwoch traf er sich in Ramallah mit dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas.
„Dies ist ein sehr wichtiger Prozess“, sagte Annan dem Fatah-Politiker. Abbas steht in Verhandlungen mit der Hamas, die bei den Wahlen im Januar die absolute Mehrheit erreicht hatte und derzeit allein regiert. „Wenn sich die Palästinenser um ein gemeinsames, realistisches Programm vereinigen können und wenn es dazu helfen kann, die Sicherheitslage unter Kontrolle zu bringen, wäre es in der Tat eine sehr positive Entwicklung. Die Vereinten Nationen werden alles ihnen Mögliche tun, um Sie zu unterstützen.“
Eine Einheitsregierung müsse „alle politischen Farben“ einschließen, fügte Annan laut der Zeitung „Ha´aretz“ hinzu. „Sie sollte in der Lage sein, Beziehungen international und regional wieder aufzubauen, und sie sollte eine politische Agenda haben.“
Der UN-Generalsekretär rief Israel auf, die Abriegelung des Gazastreifens aufzuheben und Grenzübergänge zu öffnen. Diese wurden infolge der Entführung des Soldaten Gilad Schalit am 25. Juni geschlossen. Doch mehrmals in der Woche werden sie vorübergehend geöffnet, um Lebensmittel- und Treibstofftransporte in den Gazastreifen zu lassen.
Laut der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma´an“ forderte Annan die Terrorgruppen auf, Schalit freizulassen und die Raketenangriffe auf israelische Ziele einzustellen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz sagte Palästinenserchef Abbas: „Wenn sich Israel so sehr um einen gefangenen Soldaten in Gaza sorgt, dann lassen Sie es wissen, dass wir uns auch um unsere Gefangenen, Repräsentanten und Minister sorgen.“