SCHARM EL-SCHEICH (inn) – Der ägyptische Präsident Hosni Mubarak hat Israel aufgefordert, neue Friedensverhandlungen mit den Palästinensern zu ermöglichen. Am Sonntag traf er in Scharm el-Scheich mit dem israelischen Premier Ehud Olmert zusammen.
„Wenn wir bei den Verhandlungen keinen Erfolg haben, werden wir diskutieren und andere Wege finden“, sagte Mubarak nach dem Gespräch vor Journalisten. Er selbst wolle ein Partner sein, wenn es darum gehe, den Frieden in der Region voranzubringen. Es war das erste Treffen der beiden Politiker seit Omerts Amtsübernahme. Im Dezember 2004 hatte er sich bereits als Handelsminister mit dem ägyptischen Präsidenten getroffen.
Der israelische Regierungschef versicherte, dass Israel Verhandlungen mit den Palästinensern eine Chance geben werde. „Ich hoffe wirklich, dass unsere palästinensischen Partner diese Gelegenheit nutzen und all ihre Verpflichtungen erfüllen, damit es möglich wird, entsprechend der ‚Roadmap‘ weiterzumachen.“ Demnach müssen die Palästinenser unter anderem die Terrorgruppen entwaffnen. „Wenn dies nicht geschieht, oder wenn wir zu dem Schluss kommen, dass es nicht geschieht, werden wir keine andere Wahl haben: Wir müssen dann nach anderen Wegen suchen, um die Situation im Nahen Osten nach vorne zu bewegen und nicht zuzulassen, dass die Stagnation anhält.“ Damit spielte er auf seinen Plan an, in einem einseitigen Schritt einen Teil der jüdischen Ortschaften im Westjordanland zu räumen und andere Siedlungen zu vergrößern.
Treffen mit Abbas angedacht
Olmert fügte hinzu, er habe vor, Palästinenserchef Mahmud Abbas zu treffen. Er nannte keinen genauen Termin. Das letzte israelisch-palästinensische Gipfeltreffen fand im Februar 2005 zwischen Olmerts Vorgänger Ariel Scharon und Abbas in Scharm el-Scheich statt.
Bei dem Gespräch mit Mubarak drückte der israelische Premier sein Bedauern über den Tod zweier ägyptischer Polizisten aus. Diese waren am Freitag an der Grenze von israelischen Soldaten erschossen worden. Ersten Berichten zufolge hatten sie einen Armeeposten angegriffen. Es werde eine gemeinsame Untersuchung zu geben, um „zu versichern, dass dies nie mehr geschehen wird“, so Olmert laut der Tageszeitung „Ha´aretz“.
Aufruf an verfeindete Palästinenser
Mubarak wollte keine Meinung zu den aktuellen innerpalästinensischen Auseinandersetzungen äußern. „Ich fordere unsere palästinensischen Brüder, Fatah und Hamas, auf, ihre Probleme zu lösen, damit sie eine Übereinkunft erreichen können“, sagte er. „Wenn der Kampf weitergeht, werden sie nicht in der Lage sein, sich auf den Friedensprozess zu konzentrieren.“
