DÜSSELDORF (inn) – Drei Palästinenser sind in Düsseldorf wegen geplanter Bomben-Anschläge auf jüdische Einrichtungen in Düsseldorf und Berlin zu Haftstrafen zwischen fünf und acht Jahren verurteilt worden. Die Palästinenser hatten dem Gericht zufolge mit einem Algerier versucht, eine terroristische Vereinigung zu gründen.
Der sechste Strafsenat des Düsseldorfer Oberlandesgerichts verurteilte den Palästinenser Abu D. als Hauptangeklagten am Mittwoch zu acht Jahren Haft. Seine beiden Landsleute erhielten je sechs Jahre Gefängnis. Ein Algerier, der Waffen beschafft hatte, bekam fünf Jahre Haft.
Wie der Westdeutsche Rundfunk (WDR) berichtet, sollten die drei Palästinenser im Auftrag der Organisation „Al-Tawhid“ eine terroristische Vereinigung bilden und Anschläge auf jüdische Einrichtungen vorbereiten. Die Gruppe „Al-Tawhid“ (zu deutsch „Einheit der Gläubigen“) hat ihren Ursprung in Jordanien. Die sunnitisch-palästinensische Bewegung hat sich laut Bundesanwaltschaft dem „militanten Islamismus“ verschrieben. Als Kopf der internationalen Al-Tawhid-Organisation gilt der Jordanier Abu Musab al Sarkawi, der für Anschläge im Irak verantwortlich gemacht wird. Die Organisation gehört zum Netzwerk der Al-Qaida.
Die Verteidigung hatte bestritten, dass es eine solche Terrorzelle in Deutschland gebe, und Freispruch gefordert. Nach Ansicht der Bundesanwaltschaft hingegen „war es nur eine Frage der Zeit, wann der Gruppe die notwendigen Waffen für Anschläge zur Verfügung gestanden hätten“. Die Ermittler waren den vier Angeklagten vor allem durch abgehörte Telefonate auf die Spur gekommen.
Das Verfahren berief sich vor allem auf die Aussagen eines Kronzeugen, der bereits im ersten Al-Tawhid-Prozess im November 2003 zu vier Jahren Haft verurteilt worden war.
Während der Urteilsverkündung kam es zu einem Zwischenfall: Der Angeklagte Aschraf Al stürmte aus dem Saal und konnte von vier Saalwächtern nicht zurückgebracht werden. Die Verhandlung musste abgebrochen werden. Während der Verkündung des Strafmaßes hatten die vier Angeklagten zudem den Senat wüst beschimpft.