RAMALLAH (inn) – Palästinensische Terrorgruppen haben mit Anschlägen auf die Familien von israelischen Regierungsmitgliedern gedroht, sollten Angehörige von palästinensischen Attentätern in den Gazastreifen abgeschoben werden. „Wir warnen Israel vor der Abschiebung von Familien der Märtyrer“, heißt es in einem Schreiben der Al-Aksa-Brigaden.
Die Festnahme und anschließende Ausweisung von Vätern, Brüdern und anderen Verwandten palästinensischer Attentäter würde mit „Anschlägen auf die Familien israelischer Führer“ beantwortet, schreiben die Aktivisten der Al-Aksa-Brigaden weiter. Die Mitteilung wurde am am Wochende von der Terrorgruppe veröffentlicht und in mehreren palästinensischen Städten verteilt.
Israel hatte vor weinigen Tagen 21 männliche Angehörige der beiden palästinensischen Attentäter festgenommen, die in der vergangenen Woche bei Anschlägen nahe der jüdischen Ortschaft Emanuel in Samaria und in Tel Aviv insgesamt zwölf Israelis getötet hatten. Die Familienangehörigen der beiden Attentäter Nasser a-Din Mustafa Abu Asida und Ali Muhammad Ahmed Ajouri sollen in den Gazastreifen ausgewiesen werden.
Noch ist allerdings unklar, ob auch der Oberste Gerichtshof Israels der Maßnahme zustimmt. Generalstaatsanwalt Elyakim Rubinstein hatte sich gegen eine generelle Abschiebung von Angehörigen der Attentäter ausgesprochen. Für die Ausweisung müßten zunächst Beweise für eine „direkte Verwicklung in terroristsische Aktivitäten“ vorgebracht werden. Erst dann könnten die Schuldigen abgeschoben werden, sagte Rubinstein.
Außerdem solle Israel eine geplante Abschiebung zwölf Stunden zuvor ankündigen, um den palästinensischen Familienangehörigen die Gelegenheit zur gerichtlichen Klage gegen die Abschiebung zu geben. Auch müsse jeder Fall individuell behandelt werden, um eine kollektive Strafe auszuschließen, sagte Rubinstein am Sonntag.
