Berlin (epd) – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat zum dritten Jahrestag des Terroranschlags der Hamas dem Staat Israel die volle Solidarität Deutschlands versichert. Jüdinnen und Juden sowie das Existenzrecht Israels seien Teil Deutschlands. Diejenigen, die dies infrage stellten, „sind nicht Teil Deutschlands und dürfen es auch nicht werden“, sagte Dobrindt am Mittwoch bei der zentralen Gedenkveranstaltung auf dem Berliner Bebelplatz vor mehreren Hundert Teilnehmern. Dort steht seit 1995 das Mahnmal zum Gedenken an die Bücherverbrennung durch die Nationalsozialisten im Mai 1933.
Dobrindt: Werde die bestialischen Bilder niemals vergessen
In einer streckenweise emotionalen Rede schilderte Dobrindt, dass ihn die Bilder der brutalen Tötungen von Kibbuz-Angehörigen durch die Hamas am 7. Oktober 2023 bis heute nicht losließen. „Ich werde diese bestialischen Bilder des Mordes niemals vergessen.“
Bei dem Massaker sei es nicht darum gegangen, „dass etwas befreit werden soll“, ergänzte Dobrindt in Anspielung auf die „Free Palestine“-Parolen. „Hier geht es darum, dass etwas vernichtet werden soll. Hier sollen Menschen vernichtet werden. Hier soll ein Volk vernichtet werden.“
Israel habe das Recht und die Pflicht, sich gegen diese Bedrohung zu verteidigen und seine Bürger zu schützen. Die Gedenkveranstaltung stand unter dem Leitgedanken „Nie vergessen. Niemals schweigen.“
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Kampf gegen Antisemitismus „Pflicht eines jeden Deutschen“
Mit Blick auf die jüngsten Wahlergebnisse in Sachsen-Anhalt und Berlin sagte er, Antisemiten dürften in Deutschland nie wieder an die Macht kommen. Dafür müsse jeder in politischer Verantwortung sorgen.
Die Bekämpfung des Antisemitismus gehöre zur Kernaufgabe der Gesellschaft und sei „Pflicht eines jeden Deutschen“: „Ich will, dass Deutschland ein gutes Land bleibt und ein besseres Land wird für Jüdinnen und Juden“, sagte Dobrindt. Antisemitismus sei ein abscheuliches Gift, das auch Teile der Gesellschaft zu vergiften drohe.