Abbas ordnet Parlamentswahlen für Ende November an

Von Israelnetz

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hat am Donnerstag Parlamentswahlen angeordnet. Laut Dekret sollen sie am 28. November stattfinden, einem Samstag. Als Wahlgebiete nannte Abbas das Westjordanland, Ostjerusalem und den Gazastreifen. In den vergangenen Jahren wurden schon mehrfach Wahlen angekündigt, dann aber abgesagt. Zuletzt wählten die Palästinenser im Januar 2006 ein Parlament, damals wurde die Terror-Organisation Hamas stärkste Kraft. Laut einer Umfrage vom Oktober würde die Hamas mit 44 Prozent erneut bei Parlamentswahlen gewinnen. (df)

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3 Kommentare

  1. Schon alleine der Ausdruck „das Jahr der Demokratie“, wie es Abbas proklamiert, ist ein Witz. Ordnet er diese Wahl auf Druck von Europa und arab. Staaten an? Da wüsste ich doch zu gern die Zusammensetzung der Kandidatenliste. Wird er selber nochmal antreten oder überlässt er das Feld seinem Vize Hussein Al-Sheikh? In Gaza hört man immer wieder von Unmut der Bevölkerung der Hamas gegenüber. Aber Friedensrufe werden im Keim erstickt. Allerdings scheint die Zahl von 44% für Hamas vom Oktober 25 fragwürdig.
    Der „Widerstand“ und das Narrativ der „palästinensischen Sache“ bleibt das Hindernis zur Demokratie. Und solange Werte wie die Scharia, die Rentenauszahlungen für Morde an Israelis und das Rückkehrrecht aufrechterhalten wird, sind „demokrstische Wahlen“ eine Farce.

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