Finnisches Parlament gegen anti-israelischen Rüstungsboykott

Von Israelnetz

Das finnische Parlament hat mit großer Mehrheit einen Rüstungsboykott gegen Israel abgelehnt. Die Bürgerinitiative war im April 2024 angesichts des Gazakrieges gestartet. Die Initiatoren warfen der Politik vor, sich auf Kosten und Sicherheit zu konzentrieren und Menschenrechte außen vor zu lassen. Der Verteidigungsausschuss sprach sich gegen die Initiative aus; unter anderem führte er die ohnehin schon komplexe Beschaffung von Verteidigungsgütern an. Sicherheitsbeamte sagten zudem, zusätzliche Beschränkungen könnten den operativen Fähigkeiten schaden. Im Parlament gab es 140 zu 20 Stimmen. (eh)

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3 Kommentare

  1. Das ist ja eine deutliche Mehrheit, die sich dagegen ausgesprochen hat.
    Ich befürchte jedoch, dass sich diese Mehrheiten in den kommenden Jahren auch noch verändern werden, nicht zum Guten.
    Lieber Gruß Martin

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    1. Dem kann ich zustimmen, Herr Dobat, allerdings denke ich auch daß die Finnen ziemlich stur sind. Die Veränderungen im Abstimmungsverhalten werden überschaubar bleiben.

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  2. Vordergründig erfreulich, aber mit Vorsicht zu genießen. In Finnland finden 2027 Wahlen statt und wie wir selbst in DE gesehen haben, ändern Regierungen in Bezug auf die eigene Politik oft die Einstellung zu Waffenhandel und die Beziehungen zu Israel werden wankelmütig. Finnland unterstützt zudem die Forderung nach einer Zwei-Staaten-Lösung und wenn das nicht vorankommt ….🤷‍♀️

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