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6 Antworten
Längst überfällig. Ich dachte allerdings, mit dem Verbot der Organisation wäre auch ein Medienverbot erfolgt.🤷♀️ Was hat ein Betätigungverbot für einen Sinn, wenn die Ablehnung Israels auf der Webseite unverhohlen geäußert werden kann? So wie Merkel einst sagte, der Islam gehört zu DE, so gehört inzwischen auch „der Antisemitismus zu DE.“ Das Netzwerk und seine Jugendbewegung finden ja nicht nur bei bei Palästinensern Zuspruch, sondern auch im deutschen und türkischen Linksextremismus, von Erdogan unterstützt. Unsere Regierung ist blauäugig, wenn sie sagt, Samidoun sei nicht mehr aktiv. Nur weil sie öffentlich gesperrt sind, heißt es nicht, dass Samidoun keinen Antisemitismus verbreitet. „Anything is possible underground.“
„Gegen Samidoun hat das Bundesinnenministerium ein Betätigungsverbot erlassen.“
Ich ging bisher davon aus, dass ein Betätigungsverbot damit einhergeht, auch sämtliche Propaganda-Kanäle zu schließen.
Übrigens, ich konnte die o.g. Hass- und Hetze-Webseite soeben noch aufrufen, lebe allerdings nicht in NRW. Wer ist dafür zuständig, dass diese Seite bundesweit gesperrt wird bzw. darf das Bundesinnenministerium das nicht verfügen, da es um Länderhoheit geht?
Nur ein Anfang. Hätte längst geschehen müssen. Und all der Schmutz von Pal und arab. Seiten im Netz, wobei BRD mit all der Bürokratie länger braucht.
Sie werden sich umbenennen und neu beginnen. Antisemitismus ist weltweit“in“.
Landesmedienanstalt NRW, eine gute Anstalt.
Nein, netzwerktechnisch hat Samidoun immer noch weiter gemacht, wenn auch unter einem Tarnnamen.
Aber nun haben sie denen endlich auch ihre lnternetgurgel durchgeschnitten, gut so, es wurde auch Zeit !
SHALOM
Websiten mit volksverhetzendem Inhalt oder mit anderen anrüchigen Inhalten wirken sich oftmals negativ auf die Entwicklung von Jugendlichen und Kindern aus. Rechtsextreme Parteien und deren Sympathisanten nutzen schon das Internet in den 1990er-Jahren zur Verbreitung von ihren Ideologien. Damals war das Internet noch in der Anfangsphase.