UN-Menschenrechtler kritisieren Deutschland nach pro-palästinensischen Demos

Von epd

UN-Fachleute für Menschenrechte haben von Deutschland ein Ende der „Kriminalisierung, Bestrafung und Unterdrückung legitimer Solidaritätsaktivitäten für Palästina“ gefordert. Sie seien alarmiert über die „anhaltende Polizeigewalt“ gegen pro-palästinensische Aktivisten, erklärten die fünf Experten am Donnerstag in Genf. Deutschland müsse seinen Menschenrechts-Verpflichtungen nachkommen und das Recht auf friedliche Versammlung achten und erleichtern. „Im Rahmen des Rechts auf friedliche Versammlung sind gewaltfreie Proteste geschützt und dürfen nicht bestraft werden“, hieß es.

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12 Antworten

  1. Was heißt denn hier ,,anhaltende Polizeigewalt“? Und friedliche Demos! Ich krieg Locken bei den Sprüchen,echt jetzt mal. Israel hat doch der Waffenruhe zugestimmt. Und hat immer noch nicht die toten Geiseln alle zurück. Was wollen die denn? Und wenn man sich mal anguckt wie die ,,demonstrieren“. Wie eine Horde wildgewordener Paviane( sorry liebe Antonia,aber mir ist nichts anderes dazu eingefallen😘)!!!! Das die demonstrieren dürfen,dagegen müsste unsereins mal auf die Straße gehen. So bin ich schon drauf. Schickt die alle nach Gaza! Hamas kümmert sich. Soviel dazu.

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  2. Unglaublich, wie sich angebliche UN-Menschenrechtler für die „teilweise mörderische Bande“ des Pro-Hamas-Mobs“ einsetzt. Ein Mob, der unter anderem zum Genozid Israels aufruft, und den Konflikt in eine Täter-Opfer-Umkehr befeuert.
    Schaut, was die Hamas abscheuliches mit hunderten Palästinensern in Gaza macht, seit die IDF sich auf die gelbe Linie zurück zieht.
    Tja, und die UN beweist damit einmal mehr, wes „Geistes Kind“ sie ist.
    Nichts Neues. Es ist absolut überfällig, diese „kriminelle Organisation“ mit ihren „mafiösen Strukturen“ zu entmachten.
    Die Pro-Hamas-Demos haben in unserem Land nichts verloren. Kein „normaldenkender Mensch“ will sie haben.
    Dank an alle Polizisten und Sicherheitskräften, due ihren „schweren, belastenden Dienst“ tun.

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  3. Ich bin einmal dummerweise in eine pro Pali Demo in Zürich hineingeraten. Nach einigen Minuten war ich glücklicherweise wieder draussen. Aber in dieser kurzen Zeit habe ich sehr viel Antidemokratisches, Antizionistisches, Antistaatliches und Antipolizeiliches vernommen. In den Medien las ich tagsdarauf, dass die „friedliche“ Demo aufgelöst werden musste, weil es immer wieder zu Attacken gegenüber der Polizei kam.

    Was meinen die UN-Menschenrechtler denn dazu, wenn auf einem Plakat dieser Demo stand: „Wir wollen einen islamischen Staat! Sharia for all!“ Ist das nicht bereits gegen die Menschenrechte? Sharia als Ziel?

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    1. Bei der oben genannten Formulierung der Medien „friedliche Demonstration muss aufgelöst werden, weil es immer wieder zu Attacken gegenüber der Polizei kam“ muss man nicht scharf nachdenken .

      Friedliche Demonstranten zeigen sich vor allem gegenüber der Polizei, die einer Demonstration i. d. R. Schutz und Geleit bietet, eben friedlich! Alles andere kann man nicht friedlich nennen!!

      Und zu dem Slogan auf dem Plakat: Wo kämen wir hin, wenn wir die Sharia etablieren würden?

      Das Plakat hätte die Polizei im Idealfall beschlagnahmen sollen, doch vermutlich wäre sie nicht fertig geworden mit der Beschlagnahmung sämtlicher antidemokratischer, anti-israelischer und Israel verunglimpfender Plakate. Freie Meinungsäußerung hat definitiv Grenzen, also war die Auflösung der Demonstration definitiv kein Fehler. Damit erübrigt sich die Beschlagnahmung der Plakate vielleicht auch.

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  4. Seit wann gibt es denn friedlich verlaufende propalästinensische Demonstrationen ?
    Ich weiß von kaum einer, die werden doch alle im Vorfeld schon von Linksextremen, Autonomen und Islamofaschisten gekapert, und das ist nahezu immer mit Gewalt verbunden.
    Ich bin einmal in eine solche Demo in Köln geraten, obwohl nicht als Jude erkennbar, musste ich mich mit Fäusten und Ellenbogen da wieder rauskämpfen, und kein Polizist war in meiner Nähe, die hatten, wie ich beobachten konnte selber mehr als genug damit zu tun,sich diese Arschlöcher vom Halse zu halten.
    Soviel zur angeblichen Polizeigewalt.
    Muss es denn erst tote Polizisten geben, bevor die sogenannten Menschenrechtsorganisationen kapieren ,daß da etwas gewaltig aus dem Ruder läuft, oder wird das unter Berufsrisiko und Kollateralschaden abgehakt.
    Sind Polizisten keine Menschen mit Grundrechten,oder wie definieren diese Spinner einen Polizisten mitteleuropäischen Standarts?
    SHALOM

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    1. Sie haben vollkommen Recht. Die Demonstrationen sind nicht friedlich. Ich habe einmal ein Video von einer Demonstration in einer Innenstadt in Deutschland, die ich gut kenne, gesehen. Ich habe eine fruchtbare Gänsehaut bekommen, als ich das Video sah. Die Demonstranten brüllten dort auf Arabisch und Türkisch herum.

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  5. Die UN und ihre Unterorganisationen sind antisemitisch, deshalb ist deren Einschätzung nicht überraschend. Da sich die UN nach dem 07.10.23 auf die Seite der Gaza-Hamas-Iran-Huthi-Hizbollah-u.a.-Kriegspartei gestellt hat, statt gegen Antisemitismus und den Hass auf Israel vorzugehen, hat sie für mich jegliche Glaubwürdigkeit verloren. Die UN war bereits in den Jahren davor nicht mehr so richtig glaubwürdig, aber nach dem 07.10.23 wurden die problematischen Tendenzen noch deutlicher sichtbar.

    Bei der Gelegenheit: Der Begriff „Antisemitismus“ klingt für mich persönlich zu harmlos, da er emotionale Distanz schafft und sollte meiner Meinung nach ersetzt werden, durch den weniger „bildungsbürgerlichen“, aber dafür aussagekräftigeren Ausdruck „Judenhass“. Der Ausdruck „Judenhass“ trifft in seiner Eindeutigkeit und Deutlichkeit die schonungslose und brutale Realität besser.

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  6. Allein wenn ich friedliche Demos lese, wird mir schlecht! Es wird randaliert, die Polizei wird angegriffen und verletzt, und wieder ist es die UN, die alles verharmlosen und Israel bzw. Deutschland an die Wand stellt, Antisemitismus pur!

    Ab in den Gazastreifen, da können diese Leute sich austoben

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