Komitee berät über Zusammenstöße zwischen Armee und Journalisten

Vertreter aus Medien, Politik und Militär haben am Dienstag bei einer Sitzung des Knessetkomitees für Außenangelegenheiten und Verteidigung über Zusammenstöße zwischen israelischen Sicherheitskräften und der Presse gesprochen. Der Abgeordnete der Partei „HaBait HaJehudi“, Moti Jogev, erklärte, bei aller Bedeutung der Presse in einer Demokratie müsse den Operationen der Armee Priorität eingeräumt werden, da das Militär handle, um Leben zu retten. Jisrael Eichler von der Partei „Vereinigtes Torah-Judentum“ forderte einen eingeschränkten Zugang für Journalisten, die im Nahostkonflikt für eine Seite Partei ergriffen. Alle anderen Journalisten sollten volle Freiheit haben, so der Knessetvertreter, der früher selbst Journalist war. Der Abgeordnete Michael Oren (Kulanu) verurteilte Gewalt gegen Journalisten, betonte aber: „Wir dürfen die Tatsachen nicht ignorieren, dass die Presse eine aktive, einseitige und tendenziöse Haltung bei der Berichterstattung über den Konflikt einnimmt und somit Teil des Spiels ist.“ Es seien viele Fälle bekannt, die von Journalisten inszeniert und gestellt wurden. „Die Medien müssen sich selbst fragen, ob sie wirklich ausgewogen sind“, sagte Oren. Armeesprecher Peter Lerner teilte mit, die Truppen müssten bei Einsätzen immer wieder mit „Medien-Fallen“ oder Ereignissen umgehen, die ohne die Presse nicht passiert wären. Die Armee erlaube der Presse, frei zu handeln, während sie gleichzeitig die geltenden Beschränkungen einhalte und agiere, um Gewalt zu verhindern.

Dialog zwischen Armee und Presse fördern

Der Vorsitzende des israelischen Journalistenverbandes, Jair Tarchitzky, sprach im Blick auf Gewalt gegen Journalisten von einem weit verbreiteten Phänomen. Dabei gehe die Gewalt vor allem von einfachen Soldaten oder Polizisten aus, die nicht wüssten, wie sie die Presse behandeln müssten. Für diese seien Journalisten eher ein Ärgernis. „Sicherheitskräfte müssen die Aufgaben der Presse in einem demokratischen Land verstehen, selbst wenn die Wahrheit unbequem für das Land ist“, sagte Tarchitzky. Der Vorsitzende des Komitees, Zachi Hanegbi (Likud), forderte Armeesprecher Lerner dazu auf, die Beschwerden der Presse zu prüfen. Beide Seiten sollten zudem in einen Dialog treten. „Die Armeekommandeure sind nicht trainiert und auch nicht autorisiert, mit der Presse umzugehen. Sie sind auf die Sicherheit fokussiert und darauf, ihre Befehle umzusetzen.“ Die Armee müsse bei Einsätzen mit Konfliktpotential Vertreter entsenden, die einerseits verhinderten, dass operative Ziele nicht erfüllt werden und andererseits, dass die journalistische Arbeit behindert werde, forderte Hanegbi. (dn)