Feiglin verlässt Likud und will neue Partei gründen

JERUSALEM (inn) – Mosche Feiglin möchte den Likud von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu verlassen und mit seinen Anhängern eine neue Partei im rechten Flügel gründen. Ob dies an seinem schlechten Listenplatz liegt, ist nicht bekannt.
Möchte eine eigene Partei gründen: Mosche Feiglin
Feiglins Ankündigung am Montag kommt fünf Tage nachdem die Likud-Mitglieder ihn auf den 36. Rang der Liste gewählt haben für die Knessetwahlen am 17. März. Mit diesem Listenplatz in das Parlament zu gelangen, ist eher unrealistisch. Feiglin sagte, seine noch zu gründende Partei könnte entweder zu den vorgezogenen Wahlen im März antreten, oder sie warte die darauffolgenden Wahlen ab. „Wir nehmen uns die benötigte Zeit, um uns selbst in der richtigen und anspruchsvollsten Weise zu formen“, plant Feiglin. Seinen Anhängern sagte der 52-Jährige laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“: „Wir müssen den Likud verlassen und eine politische Bewegung gründen, die sich selbst Zugang zu israelischen Wählern verschafft. […] Mit Gottes Hilfe wird sie bald die Nation führen.“ Zwei bestehende Parteien, mit denen Feiglin und seine Anhänger antreten könnten, wären die „Ha‘Am Itanu“-Partei vom ehemaligen Schass-Vorsitzenden Eli Jischai und die „Otzma LeJisrael“-Partei vom ehemaligen Knessetmitglied Michael Ben-Ari, schreibt die „Jerusalem Post“. Der seit 2005 dem Likud angehörende Feiglin habe sich über „Tricks“ beschwert, um ihn von der Knesset fernzuhalten. Eine Netanjahu-nahe Quelle sagte, Feiglins Austritt wurde erwartet und begrüßt. Der rechte Politiker gilt als großer Unterstützer des Bauens in jüdischen Siedlungen und er setzt sich dafür ein, dass Juden auf dem Tempelberg beten dürfen. Der Rabbiner und Likud-Kollege Jehuda Glick, der im November ein Attentat überlebte, schätze Feiglin als „lieben Freund“ und respektiere seine Entscheidung. Er selbst werde aber in der Likud-Partei bleiben. Glick sagte laut des Nachrichtenportals „Arutz Scheva“: „Ich erlaube mir, im Namen unserer gemeinsamen Grundsätze, die Freiheit zu nehmen, zu entscheiden, dass ich im Likud bleibe. Und ich werde auch noch mit voller Energie dafür tätig sein, dass bei den nächsten Wahlen eine große Likud-Partei gewählt wird, die eine stabile und starke Führung aufrichten kann.“

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