Seit Monaten laufen zwischen Israel und Deutschland Vorbereitungen für ein Geschäft, bei dem Israel drei bis vier deutsche Kriegsschiffe zur Bewachung seiner Gasfelder im Mittelmeer kaufen will. Die Schiffe haben laut der israelischen Tageszeitung „Ha‘aretz“ einen Gesamtwert von etwa einer Milliarde US-Dollar.
Ziel der israelischen Verhandlungen war es, von der Bundesregierung einen 30-prozentigen Preisnachlass auf die Schiffe zu erhalten, wie es bei sechs U-Booten der Fall war. Vier von ihnen wurden bereits an Israel überstellt, zwei sollen bis spätestens 2017 folgen (Israelnetz berichtete).
Wie „Ha‘aretz“ aus Regierungskreisen erfuhr, habe Deutschland dem Rabatt eine Absage erteilt. Der Sicherheitsberater von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Christoph Heusgen, habe in der Sache mit seinem israelischen Kollegen Joseph Cohen telefoniert. Das Gespräch sei sehr schwierig gewesen und habe gegenseitige Schuldzuweisungen enthalten. Cohen habe der Bundesregierung vorgeworfen, ein Versprechen zu brechen, dass Merkel Israels Premierminister Benjamin Netanjahu bei einem Treffen im Februar gegeben hätte. Heusgen habe entgegnet, dass es ein solches Versprechen nie gegeben habe.
Deutschland und die USA gemeinsam gegen Israel?
Heusgen habe gesagt, Deutschland würde die Boote nach wie vor gerne liefern, allerdings nur zum vollen Preis. Nach dem Scheitern der Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern, das zumindest teilweise den israelischen Siedlungsaktivitäten zuzuschreiben sei, gäbe es im Deutschen Bundestag keine Chance für eine Mehrheit, die Schiffe zu subventionieren.
Hochrangige israelische Regierungsvertreter äußerten laut „Ha‘aretz“ die Vermutung, dass die Entscheidung Deutschlands bei einem Treffen zwischen Merkel und US-Präsident Barack Obama vor zwei Wochen gefällt worden sei, bei dem Obama seine Unzufriedenheit über Israel geäußert habe.
Die Nationale Sicherheitsberaterin der USA, Susan Rice, habe aber dementiert, dass Obama Merkel gebeten habe, Druck auf Israel auszuüben. Auch deutsche Diplomaten hätten dies zurückgewiesen.
