Steinmeier in Nahost

JERUSALEM / RAMALLAH (inn) – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat seinen Antrittsbesuch in Israel und den palästinensischen Gebieten beendet. Am Montag nahm er auch an der Trauerfeier für den ehemaligen Premierminister Ariel Scharon teil.
Steinmeier hofft, dass die Friedensverhandlungen zu einem positiven Ergebnis kommen.

Scharon sei „ein unermüdlicher Kämpfer für sein Heimatland Israel gewesen“, erklärte Steinmeier am Montag. „Sein Kampf ist nun zu Ende gegangen. Wir werden ihn heute gemeinsam zu Grabe tragen.“ Die Beerdigung des ehemaligen Premierministers stand im Fokus von Steinmeiers Besuch. Am Montag nahm er zuerst an der Trauerfeier vor der Knesset teil, später war er auch bei dem Begräbnis auf der Farm der Familie Scharon in der Negev-Wüste dabei, heißt es in einem Bericht des Außenministeriums.
Der Besuch sei aber auch „ein Bekenntnis zu den engen deutsch-israelischen Beziehungen“, sagte Steinmeier in Jerusalem. Er äußerte sich außerdem optimistisch über die Friedensverhandlungen. „Die Chancen scheinen diesmal besser, als es in früheren Zeiten war“, zitiert ihn die Online-Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“. Deutschland unterstütze die Bemühungen der USA und sei guter Hoffnung, dass dieses Mal eine Zwei-Staaten-Lösung erreicht werde.

Siedlungsbau ist „störend“

Am Montagnachmittag reiste der Außenminister weiter nach Ramallah, wo er den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, traf. Er wies darauf hin, dass die Friedensverhandlungen für beide Seiten – Israelis und Palästinenser – nicht einfach seien. Die Gesprächspartner müssten jedoch kompromissbereit sein, damit es zu einem Ergebnis komme, ermahnte Steinmeier. Nach Angaben der Zeitung „Tagesspiegel“ forderte er beide Seiten zu „mehr Mut“ auf. Eine Friedenslösung müsse endlich Realität werden.
Auch über den Siedlungsbau sprach er mit Abbas. Das Thema werde voraussichtlich auch beim Treffen der EU-Außenminister am 20. Januar zur Sprache kommen. Steinmeier selbst erklärte dazu, er habe bereits „von Deutschland aus die erste Ankündigung des Siedlungsausbaus öffentlich kommentiert und als störend für die gegenwärtigen Bemühungen von Außenminister Kerry“ empfunden.
Bevor er am späten Montagabend wieder abreiste, traf sich Steinmeier zum Abendessen mit seinem israelischen Kollegen Avigdor Lieberman. Er äußerte die Hoffnung, bei den Friedensgesprächen werde „ernsthaft verhandelt“. Es gebe auch Vorteile, die es zu erkennen gäbe. Ein friedliche Lösung komme beiden Seiten zugute.

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