Abbas ernennt neuen Premierminister

RAMALLAH (inn) – Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat den Nachfolger des bisherigen Premierministers im Westjordanland, Salam Fajjad, bekannt gegeben. Rami Hamdallah, bis jetzt Präsident der Universität Nablus und Professor für angewandte Sprachwissenschaft, wird in Zukunft an die Stelle von Fajjad treten. Nach Spannungen mit Abbas hatte dieser im April sein Amt niedergelegt.
Rami Hamdallah (links) wird Salam Fajjad ablösen.

„Präsident Abbas bat mich, mit ihm eine neue Regierung zu bilden und ich habe angenommen“, erklärte Hamdallah nach Angaben der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma‘an“. Die neue Regierung werde sich in den kommenden Tagen ausformen. Neben Fajjad werde auch der Sozialminister der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Madschida al-Masri, ersetzt, heißt es von Regierungsbeamten. An seine Stelle solle Kamal al-Scharafati treten. Die meisten Minister der alten Regierung würden aber in ihren Ämtern bleiben, ergänzte Hamdallah.
Hamdallah, Mitglied der Fatah-Partei, habe noch keine Erfahrungen, was ein politisches Regieren betreffe, berichtet die israelische Tageszeitung „Yediot Aharonot“. Hamdallah sei eher ein Technokrat als ein Vertreter der Fatah-Ideologie. Abbas signalisiere damit, dass er eine Versöhnung zwischen den rivalisierenden Fraktionen der Palästinenser noch nicht aufgegeben habe. Hamdallah ist seit dem Jahr 1998 Präsident der Universität in Nablus.
Es sei nicht klar, wie die Wahl von Abbas dessen internationalen Stand beeinflussen werde, schreibt „Yediot Aharonot“. Fajjad habe für seine Bemühungen, die schwerfällige Bürokratie der Palästinenser zu reformieren, breite Unterstützung der internationalen Gemeinschaft genossen – besonders von Seiten der USA. Außerdem sei er resolut gegen Korruption vorgegangen. In einem Interview mit der Tageszeitung „New York Times“ hatte Fajjad die Geschichte des palästinensischen Volkes als „eine Geschichte von gescheiterten Regierungen“ bezeichnet. Es sei unglaublich, dass das Schicksal der Palästinenser in den Händen solcher gleichgültiger Führer liege, die nur von spontanen Entschlüssen geleitet würden, zitiert „Yediot Aharonot“ aus dem Interview.
Ende April hatte Abbas mitgeteilt, dass die Beratungen über die Bildung einer neuen Regierung unter seiner Präsidentschaft begonnen hätten. Am Sonntag endete die angesetzte, fünfwöchige Beratungszeit. Die von Abbas unternommenen Schritte seien in Übereinstimmung mit einem Versöhnungsabkommen mit der Hamas geschehen, berichtet „Ma‘an“. Das Abkommen, das Fatah und Hamas vor zwei Jahren geschlossen hatten, beinhalte die Bildung einer gemeinsamen Regierung und Neuwahlen. Beides war jedoch nie umgesetzt worden.

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