Unter den Unterzeichnern sind Vertreter aus Polen, Großbritannien, den Niederlanden, Rumänien, Finnland, Ungarn, Dänemark, Deutschland, Belgien und Spanien. Nach Angaben der Tageszeitung „Yediot Aharonot“ ist es das erste Mal, dass sich eine so große Zahl von europäischen Abgeordneten gegen anti-israelische Äußerungen stellt.
In dem Brief heißt es unter anderem: „Wir verurteilen diese Aussagen in aller Deutlichkeit und fordern Sie auf, dasselbe auf dem nächsten Treffen des Rates für Außenangelegenheiten am 11. März zu tun. Alles andere als eine scharfe Zurechtweisung ist unzureichend.“ Die Europäische Union müsse Israel gegen diejenigen unterstützen, die das Existenzrecht des jüdischen Staates herausforderten. „Das war ganz klar Erdogans Intention, als er Zionismus mit Antisemitismus, Islamophobie und Faschismus verbunden hat – drei Erscheinungen, gegen die wir hier in der Europäischen Union kämpfen.“
Die Abgeordneten betonten, Zionismus sei die Erfüllung der nationalen Rechte und Bestrebungen des jüdischen Volkes und dürfe nicht verweigert werden. Sie forderten zudem, Erdogan müsse sich hinsichtlich seiner hasserfüllten Äußerungen erklären.
Der türkische Premier hatte Ende Februar auf einer Tagung der Vereinten Nationen in Wien den Zionismus als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ auf eine Stufe mit Antisemitismus und Faschismus gestellt. Während die Vereinten Nationen, die USA und Deutschland sowie weitere Länder diese Worte kurz darauf verurteilt hatten, hatte sich die EU mit Stellungnahmen lange zurückgehalten und damit Kritik auf sich gezogen. Erst in der vergangenen Woche nannte der Sondergesandte der EU für den Friedensprozess im Nahen Osten, Andreas Reinicke, die Äußerungen Erdogans gegenüber der israelischen Zeitung „Jerusalem Post“ als „nicht hilfreich und inakzeptabel“ (Israelnetz berichtete).
