Dichters Ernennung zum Heimatschutzminister wurde mit 41 zu 26 Stimmen von der Knessetvollversammlung bewilligt. Der nunmehr parteilose Politiker wies in seiner Ansprache auf die Gefahren hin, denen Israel durch unterschiedliche Länder ausgesetzt sei: „Uns gegenüber besteht eine strategische Bedrohung, aus dem Libanon, aus Gaza, aus Syrien, und erstmals seit der Staatsgründung eine existenzielle Bedrohung aus dem Iran“, zitiert der Radiosender „Galei Zahal“ den neuen Minister. „Israel hat sich selbst bewiesen, dass das Zeitalter, in dem man Israelis nur deshalb ermordet, weil sie Juden sind, zu Ende ist.“
Der bisherige Heimatschutzminister Matan Vilnai (Atzma‘ut) reist am Mittwoch nach China, um dort den Posten des israelischen Botschafters zu übernehmen.
Mofas: „Einmischung in Kadima- und US-Politik“
Der Kadima-Vorsitzende Mofas kritisierte die Entscheidung der Regierungsspitze. Premierminister Netanjahu (Likud) sei nun offenbar müde geworden, sich in die interne Kadima-Politik einzumischen. Stattdessen habe er sich auf die Politik in den USA verlegt. „Herr Regierungschef, Sie versuchen, sich extrem und gefährlich in einer beispiellosen Weise in die US-Wahlen einzumischen“, sagte der Oppositionsführer laut der Zeitung „Jerusalem Post“. „Wem dienen Sie und warum? Warum stecken Sie Ihre Hand tief in die amerikanischen Wahlurnen? Sie spielen ein gefährliches Spiel, das die Zukunft unserer Kinder gefährdet.“
Mofas fügte an: „Der Premierminister benutzt Dichters guten Namen für ein korruptes und zynisches Manöver. Ein Heimatschutzminister sollte kein Stempel in den Händen derjenigen sein, die einen hastigen Angriff (auf die iranischen Atomanlagen) planen, der nicht mit den Vereinigten Staaten koordiniert wurde. Herr Regierungschef, Sie versuchen, die Öffentlichkeit zu erschrecken. Aber in Wahrheit sind wir erschrocken, weil Sie solch eine gefährliche und unverantwortliche Politik umsetzen.“
Der Heimatschutzminister sei überflüssig, er habe keine echte Befugnis, sagte Mofas weiter. „Es scheint, als hätte es eine Realityshow gegeben mit dem Titel: ‚Wer wird Heimatschutzminister?‘.“
Der Koalitionsvorsitzende Se‘ev Elkin (Likud) widersprach dieser Ansicht. Der bisherige Amtsinhaber Vilnai habe die Notwendigkeit des Postens unter Beweis gestellt. „Wäre Mofas noch im Kabinett gewesen, dann hätte er dieselbe Ernennung zur selben Zeit aufgebracht uns gesagt, der Ministerposten sei unverzichtbar.“ Kadima hatte vor kurzem nach einem 70-tägigen Intermezzo die Koalition wieder verlassen. Anlass war ein Streit über den Wehrdienst für ultraorthodoxe Juden und Araber (Israelnetz berichtete).
Verteidigungsminister Ehud Barak lobte den neuen Minister: „Die Herausforderungen, die vor Ihnen liegen, Avi, sind kompliziert und sensibel ohne gleichen. Es gibt noch viel zu tun. Ich habe keinen Zweifel, dass Sie es mit Ihren Operationsqualitäten und Ihrer Entschlossenheit schaffen werden, das Ministerium und die Mechanismen der Heimatfront voranbringen.“
Der 17. Nichtjude in der Knesset
Dichter hatte mit seinem Austritt aus Kadima auch das israelische Parlament verlassen. Sein Nachfolger wurde der frühere Bürgermeister der arabischen Ortschaft Dir el-Assad in Galiläa, Ahmed Dabbah. In seiner Antrittsrede sagte der Araber: „Ich bin äußerst stolz darauf, ein Teil der Knesset zu sein, die das Land repräsentiert, in dem ich, meine Kinder und Enkel geboren sind. Als ehemaliger Bürgermeister und als Geschäftsmann habe ich das Leiden von Bewohnern allgemein und Minderheiten speziell gesehen. Ich weiß, dass für diese Knesset nicht viel Zeit übrig ist, aber ich werde versuchen, die öffentliche Agenda und das politische System zu ändern.“
Dabbah ist der 17. nichtjüdische Abgeordnete im aktuellen israelischen Parlament, das aus 120 Mitgliedern besteht – das ist ein neuer Rekord. Er merkte an, dass „die Vertretung von Minderheiten in dieser Knesset zugenommen hat“. Ferner schwor er, für „Gleichheit und Respekt vor arabischen Bürgern in der israelischen Gesellschaft“ zu kämpfen.
