Barroso fordert Wiederaufnahme von Friedensgesprächen

RAMALLAH / JERUSALEM (inn) – Der EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern gefordert. Am Sonntag traf er mit dem Premier im Westjordanland, Salam Fajjad, zusammen.
Trifft sich mit Politikern im Nahen Osten: José Manuel Barroso

In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Fajjad warnte Barroso vor Alleingängen: „Es ist wichtig, dass beide Seiten die geplante Zweistaatenlösung nicht durch einseitige Schritte unterlaufen. In dieser Hinsicht sehen wir den anhaltenden Ausbau der israelischen Siedlungen im Westjordanland mit Sorge.“ Der EU-Präsident wies dabei auf die jüngsten Entwicklungen in den arabischen Ländern hin. Diese sollten als Anreiz für Verhandlungen dienen und nicht als Abschreckung. Barroso führte ferner ein Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Das berichtet die israelische Tageszeitung „Jerusalem Post“.
Der EU-Kommissionspräsident unterzeichnete mit den Palästinensern ein Abkommen über rund 20 Millionen Euro. Damit sollen in Zukunft Gesetzes- und Rechtsprojekte finanziert werden, wie die palästinensische Nachrichtenagentur „Ma´an“ berichtet.
Am heutigen Montagmorgen traf sich der EU-Präsident mit dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu. Auch in diesem Gespräch betonte er, dass nur eine Zweistaatenlösung den Nahostkonflikt dauerhaft beenden könne. Nach dem Treffen wurde ein Abkommen zwischen Israel und der Europäischen Union unterzeichnet, welches die Zusammenarbeit in den Forschungsgebieten Energie und Wasser regelt.
„Ich denke, das ist ein bedeutender Meilenstein im Ausbau der Beziehungen zwischen uns: Israel als Land des technischen Fortschritts und Europa als Haupthandelspartner.“ Je mehr Kooperation stattfinde, desto stärker profitiere die Gesellschaft davon, sagte der israelische Premier laut einer Mitteilung des Außenministeriums. Auch Barroso betonte die Bedeutung der Vertragsunterzeichnung und zeigte sich erfreut über die zukünftige Zusammenarbeit. „Ich freue mich, die positive Zusammenarbeit zwischen Israel und der EU auf alle Gebiete auszudehnen.“

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