Wegen Flottille: Arabische Abgeordnete verliert Rechte

JERUSALEM (inn) - Das Ethik-Komitee der Knesset hat der israelischen Abgeordneten Hanin Suabi von der Balad-Partei am Montag weitere Rechte entzogen. Grund ist ihre Beteiligung an der Gaza-Flottille im Mai 2010.

Suabi wurde bis zum Ende der Sommersitzungsperiode der Knesset untersagt, vor dem Parlament zu sprechen und sich an Abstimmungen des Knesset-Komitees zu beteiligen, berichtet die Tageszeitung "Ha´aretz". Die Wahl bei Debatten im Knesset-Plenum sei jedoch weiter möglich.

Die Araberin kritisierte die Entscheidung. Sie betonte: "Ob meine Handlungen legal waren oder nicht, wird von einem Gericht festgelegt werden, und nicht von einem Komitee, das aus einer rechten Mehrheit besteht."

Bereits im Juli vergangenen Jahres hatte Suabi drei grundlegende Privilegien verloren: ihren Diplomatenpass, den Anspruch auf finanzielle Unterstützung in Rechtsangelegenheiten und das Recht, Länder zu besuchen, mit denen Israel keine diplomatischen Beziehungen hat.

Suabi hatte sich im vergangenen Jahr an Bord des türkischen Schiffes "Mavi Marmara" befunden, das die israelische Seeblockade des Gazastreifens durchbrechen wollte. Bei der Erstürmung des Schiffes durch die israelische Armee waren neun Aktivisten ums Leben gekommen.

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