Palästinensischer Wahltermin verschoben

RAMALLAH / GAZA (inn) - Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) verschiebt die geplanten Kommunalwahlen auf den Oktober. Bis zum ursprünglich angestrebten Wahltermin am 9. Juli könnten nicht alle Wähler im Gazastreifen registriert werden, teilte das Kabinett in Ramallah am Dienstag mit.

17. Mai 2011

Wie die palästinensische Nachrichtenagentur "Ma´an" meldet, sollen die Wahlen nun am 22. Oktober abgehalten werden. Die Verschiebung geschehe auf Empfehlung des Zentralen Wahlausschusses. Nach dem Wahlgesetz von 2005 müssen Wahlen gleichzeitig im Westjordanland und im Gazastreifen stattfinden.

Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sind derzeit für den September angesetzt.

Bereits vor einem Jahr waren die damals für Juli 2010 geplanten Kommunalwahlen abgesagt worden, weil sich die Hamas nicht daran beteiligen wollte. Damit hätten die Wähler im Gazastreifen nicht an die Urnen gehen können. Die Hamas sagte zu jener Zeit, sie traue dem von der PA eingesetzten Wahlausschuss nicht.