Abbas empfängt jüdische Lobbyisten

RAMALLAH (inn) - Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat sich am Sonntag in Ramallah mit führenden Vertretern des jüdischen Thinktanks "J Street" aus den USA getroffen. Mit seinen Gesprächspartnern teilt er die Ablehnung der israelischen Siedlungen in Judäa und Samaria.

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) sei bereit, die Friedensverhandlungen  wiederaufzunehmen, sobald Israel den Siedlungsbau im Westjordanland und in Ostjerusalem einfriere, sagte Abbas bei dem Treffen.

Laut der Tageszeitung "Jediot Aharonot" ging der PA-Vorsitzende auch auf die Absicht ein, im September die Anerkennung eines palästinensischen Staates bei der UNO zu beantragen. Der Schritt sei fest im internationalen Recht verankert und nicht einseitig. Wer die Zweistaatenlösung verfechte, müsse einen unabhängigen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 mit Jerusalem als Hauptstadt anerkennen.

Abbas bekräftigte, dass jede Regierung unter seiner Kontrolle die drei Kriterien der internationalen Gemeinschaft erfüllen werde: Die Ablehnung von Gewalt und Terror, eine Verpflichtung gegenüber früheren Abkommen und eine Anerkennung von Israels Existenzrecht anhand einer Zweistaatenlösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt.

Die "J Street"-Anhänger sind bekannt als Kritiker des jüdischen Siedelns in Judäa und Samaria. Die Bewegung gilt als sehr linksgerichtet. Vertreter ihrer nationalen Führung hielten sich für neun Tage in der Region auf. Unter anderem gab es Begegnungen mit Israels Staatspräsident Schimon Peres, dem stellvertretenden Regierungschef Dan Meridor und Oppositionsführerin Zippi Livni. Auch den palästinensischen Premier im Westjordanland, Salam Fajjad, trafen die amerikanischen Juden.

Gegenüber Abbas sagten die Besucher, die PA müsse großen Wert auf Sicherheit legen und dies durch eine fortgesetzte Koordination mit Israel und den USA zeigen. Auch seien ernsthafte Verhandlungen vor dem September erstrebenswerter als ein Antrag bei den Vereinten Nationen. "J Street" forderte Abbas ferner auf, sich angesichts der Versöhnung mit der Hamas nach Kräften für die Freilassung des entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit einzusetzen. Dies solle im Rahmen eines Gefangenenaustausches geschehen.

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