Schweden gegen einseitige Anerkennung „Palästinas“

JERUSALEM (inn) - Schweden hat nicht vor, einen einseitig ausgerufenen Palästinenserstaat anzuerkennen. Das sagte der schwedische Außenminister Carl Bildt am Mittwoch gegenüber der Tageszeitung "Jerusalem Post".

"Ich warte darauf, sobald wie möglich einen palästinensischen Staat anzuerkennen, aber dafür muss es auch einen Palästinenserstaat geben", sagte Bildt in dem Interview. Ein Staat müsse auf einem Ende der Besatzung basieren und dieses basiere auf einem Abkommen mit Israel. Die Zeitung bezeichnete Bildts Äußerungen als "signifikant", da Schweden von Israel als pro-palästinensischer Staat angesehen werde.

Bildt war am Montag zu einem viertägigen Besuch in Israel und den Autonomiegebieten eingetroffen. Dabei hatte er unter anderen den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas und den Premier im Westjordanland, Salam Fajjad, getroffen. Seine Botschaft an die Palästinenser lautete: "Palästina an jedem Tag aufzubauen. Wartet nicht auf ein Friedensabkommen, Ihr baut Gebäude, die Sicherheit und die Wirtschaft auf, so dass, wenn ein Abkommen erreicht wird – hoffentlich früher als später -, es eine stabile und lebensfähige Struktur hier gibt." Bei einem Besuch in der Stadt Nablus am Dienstag bezeichnete er die israelischen Siedlungen als das größte Hindernis für den Frieden. Laut der palästinensischen Nachrichtenagentur "Wafa" äußerte er die Hoffnung, dass sich Israel zu einem Baustopp bereit erklärt und damit den Friedensverhandlungen eine Chance gibt. Bildt übernachtete in Nablus, was für ausländische Politiker ungewöhnlich ist.

Am heutigen Donnerstag will sich Bildt mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu treffen.

Norwegen drängt auf neue israelische Initiative

Am Mittwoch hielt sich auch der norwegische Außenminister Jonas Gahr Støre in Israel auf. Er sagte gegenüber der Tageszeitung "Ha´aretz", wenn der Stillstand im Friedensprozess anhalte, gehe Israel das Risiko ein, international als "permanenter Besatzer" angesehen zu werden. Er sei darüber besorgt. Solch eine Ansicht könne zu einer weiteren Delegitimierung Israels führen und die Sicherheit des jüdischen Staates gefährden, sagte Støre weiter. Er fügte hinzu: "Ich spreche als ein Freund Israels und Israel hat viele Freunde in Norwegen. Europa wartet auf Resultate und Initiativen für eine Lösung des Konfliktes. Die große Herausforderung für Israel in diesem Jahrhundert ist, dass es als Besatzer dasteht, der internationales Recht bricht."

Støre hatte sich unter anderen mit Netanjahu und Außenminister Avigdor Lieberman getroffen. Von dem Gespräch mit seinem israelischen Amtskollegen zeigte er sich enttäuscht: "Seine Botschaft ist klar: ‚Vergiss es‘." Den Premier forderte Støre dazu auf, eine neue diplomatische Initiative zu präsentieren.

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