Nahostquartett drängt auf Friedensverhandlungen

MÜNCHEN (inn) - Das Nahostquartett hat angesichts der Proteste in der arabischen Welt Israel und die Palästinenser zu einer schnellen Wiederaufnahme der Friedensgespräche aufgefordert. "Wir wollen Frieden und Stabilität in der Region sehen und wir glauben, dass der Nahostfriedensprozess ein wesentlicher Bestandteil davon ist", sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Samstag nach einem Treffen des Quartetts in München.

In einer Stellungnahme riefen die Quartettsmitglieder beide Seiten dazu auf, bis zum September dieses Jahres eine Lösung auszuhandeln. Sie kritisierten Israel dafür, dass es seinen Siedlungsbaustopp im September vergangenen Jahres nicht verlängert hatte. Die Palästinenser hatten daraufhin die Verhandlungen abgebrochen. Zudem verurteilten sie die anhaltenden palästinensischen Raketenangriffe aus dem Gazastreifen auf Israel.

An der Zusammenkunft nahmen neben Ashton US-Außenministerin Hillary Clinton, Russlands Außenminister Sergei Lavrov und UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon teil. Sie vereinbarten für Anfang März ein weiteres Treffen. Zuvor sollen Vertreter des Quartetts separate Gespräche mit Israelis und Palästinensern führen.

Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat zeigte sich vom Ergebnis des Treffens enttäuscht. Er gab laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“ an, er habe gehofft, das Quartett werde „historische Entscheidungen angesichts der Gefahr für die Region durch Israels Besatzung und seine Politik treffen“. Er habe erwartet, dass die Mitglieder des Nahostquartetts einen Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt anerkennen und Israel zu einem Siedlungsbaustopp verpflichten. „Es scheint, dass einigen Mitgliedern des Quartetts immer noch nicht klar ist, dass die Bedrohung in der Region durch die israelische Besatzung kommt, die eine Bedrohung für die gesamte Region und den Weltfrieden darstellt und beendet werden muss“, sagte Erekat weiter.

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