Pau bemängelt Defizite bei Bürgerrechten in Israel

JERUSALEM (inn) - Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) hat sich besorgt über Demokratiedefizite in Israel geäußert. Auch wenn die Sicherheit für Israel verständlicherweise eine zentrale Rolle spiele, sollten zugleich Demokratie und Bürgerrechte für alle ein Markenzeichen des Staates sein, sagte sie der Nachrichtenagentur dpa am Freitag in Jerusalem zum Abschluss eines mehrtägigen Besuches.

19. November 2010

Pau nahm Bezug auf Gespräche mit Vertretern von Organisationen der Zivilgesellschaft. Diese hätten sich besorgt gezeigt, weil Minderheiten benachteiligt würden und Druck auf Oppositionelle ausgeübt werde.

Während ihres Aufenthaltes in Israel wählte Pau fünf Kandidaten für das Internationale Parlaments-Stipendium des Bundestages (IPS) aus. Sie sollen mit 115 jungen Menschen aus Europa und den USA ab März bei Abgeordneten arbeiten und an Berliner Universitäten studieren. Alle Kandidaten seien jünger als 30 Jahre und müssten die deutsche Sprache beherrschen.