Die Verhandlungen um eine Lösung des Nahostkonfliktes seien nicht einfach, aber notwendig. „Es ist immer leichter, Entscheidungen zu verschieben, als sie zu treffen“, sagte Clinton laut einer Mitteilung des US-Außenministeriums. Sie habe keine magische Formel, um den gegenwärtigen Stillstand bei den Verhandlungen zu durchbrechen. Allerdings hätten weder die USA, noch der palästinensische Präsident Mahmud Abbas, noch Israels Premier Benjamin Netanjahu in dieser Sache aufgegeben.
Clinton sagte weiter, pro-palästinensisch zu sein, bedeute nicht, Israels Existenzrecht abzulehnen. Und pro-israelisch zu sein, bedeute nicht, die legitimen Bestrebungen des palästinensischen Volkes abzulehnen. Eine Zweistaatenlösung sei nicht nur für Israels langfristige Zukunft wichtig, sondern auch für die Zukunft des palästinensischen Volkes. Sie bedeute einen unabhängigen, lebensfähigen Staat, die Freiheit, zu reisen, Geschäfte zu machen und über sich selbst zu bestimmen. „Es ist schwer, an jemand anderen zu denken, der härter oder länger dafür gearbeitet hat, um die Träume des palästinensischen Volkes zu verwirklichen, als an Präsident Mahmud Abbas“, so Clinton weiter. Dieser habe schon vor Jahren erkannt, dass die Gründung eines Palästinenserstaates nur durch Verhandlungen und Gewaltverzicht erreicht werden könne.
Lob für Palästinenserführung
Die Außenministerin lobte die palästinensische Regierung im Westjordanland unter Premierminister Salam Fajjad. Die Palästinenser müssten zwar noch zahlreiche Hindernisse überwinden, dennoch sei es leichter als je zuvor, sich einen unabhängigen Palästinenserstaat vorzustellen. Unter der Führung von Abbas und Fajjad habe die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) eine Geschichte der Korruption zurückgelassen. Die Straßen im Westjordanland seien sicherer geworden, die Gerichte behandelten mehr Fälle, Steuern würden effektiver eingetrieben und es gebe einen anhaltenden wirtschaftlichen Aufschwung. Allein im August seien im Westjordanland mehr als 100 neue Firmen registriert worden. In Ramallah solle noch in diesem Monat ein Fünf-Sterne-Hotel eröffnet werden, so Clinton.
Alles in allem könnten die Palästinenser auf das Erreichte stolz sein. Die Weltbank habe kürzlich erklärt, die Palästinenser seien „sehr gut für die Gründung eines Staates in naher Zukunft positioniert“, wenn sie weiterhin so am Aufbau der dafür nötigen Institutionen arbeiteten.
Weitere Fortschritte nötig
Trotz der enormen Fortschritte seien weitere Anstrengungen nötig. So müsse die Sicherheitslage weiter verbessert und Hetze gegen Israel unterbunden werden. Kleinere Ortschaften müssten mehr am wirtschaftlichen Aufschwung beteiligt werden. Die Arbeitslosenquote bleibe mit 15 Prozent im Westjordanland und mit rund 40 Prozent im Gazastreifen hoch.
Clinton forderte die israelische Regierung zu weiteren Erleichterungen für den abgeriegelten Gazastreifen auf. Vor allem müssten Exporte erlaubt werden. Ziel der USA sei es, die Wirtschaft in dem Gebiet anzukurbeln. Von der Hamas forderte die Außenministerin erneut die „sofortige Freilassung“ des entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit.
Arabische Staaten sollen mehr spenden
Unter dem Applaus der Anwesenden rief Clinton die arabischen Staaten dazu auf, mehr finanzielle Unterstützung an die Palästinenser zu leisten. Die Staaten, die Waffen an Organisationen wie die Hamas oder die Hisbollah lieferten, müssten dies beenden. „Die Menschen auf allen Seiten dieses Konfliktes müssen sich dafür entscheiden, die Vergangenheit, die sie nicht ändern können, hinter sich zu lassen, um eine Zukunft anzunehmen, die sie gemeinsam formen können.“
Die ATFP wurde im Jahr 2003 gegründet und hat ihren Sitz in Washington. Sie ist eine Interessenvertretung US-amerikanischer Palästinenser und deren Unterstützer, die sich für ein Ende des Nahostkonfliktes durch eine ausgehandelte Zweistaatenlösung einsetzt.