Norwegischer Fonds boykottiert israelische Firmen

OSLO (inn) - Der staatliche norwegische Ölfonds hat zwei israelische Firmen ausgeschlossen, weil sie in Siedlungen im Westjordanland investieren. Dies teilte Finanzminister Sigbjørn Johnsen an Montag mit.

Wie die Tageszeitung „Ha´aretz“ berichtet, handelt es sich bei den Unternehmen um „Africa Israel Investments“ und seine Tochtergesellschaft „Danya Cebus“. Nach Angaben des norwegischen Finanzministeriums hat der Ölfonds bereits alle Anteile an den beiden israelischen Firmen verkauft. „Der Ethikrat betont, dass die Errichtung von Siedlungen in besetzten Gebieten einen Verstoß gegen die Genfer Konvention bezüglich des Schutzes von Zivilpersonen in Kriegszeiten darstellt“, hieß es. „Africa Israel Investments“ kontrolliere „Danya Cebus“, „eine Baufirma, die in die Entwicklung von Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet verwickelt ist“.

Der Ölfonds investiert aus ethischen Gründen beispielsweise nicht in Unternehmen, die Atomwaffen oder Streumunition herstellen. Boykottiert werden außerdem Firmen, die der Umwelt schaden oder die Rechte der Arbeiter missbrauchen. Investitionen in Siedlungen standen bislang nicht explizit auf der Liste.

„Danya Cebus“ hat Bauprojekte im jüdischen Viertel Har Homa in Ostjerusalem sowie in den Siedlungen Ma´aleh Adumim, Modi´in Ilit und Adam umgesetzt. „Africa Israel Investments“ teilte als Reaktion auf den Ausschluss mit, dass die Firma und ihre Filialen nur kurze Zeit an Immobilienprojekten in den Siedlungen beteiligt gewesen seien. Deshalb seien die norwegischen Vorwürfe haltlos.

Bereits vor einem Jahr hatte die damalige die norwegische Finanzministerin Kristin Halvorsen bekannt gegeben, dass die Regierung jegliche Investitionen aus der israelischen Firma „Elbit Systems“ abziehe. Der Grund: „Elbit Systems“ stelle das Überwachungssystem am israelischen Sicherheitszaun her und trage somit „unmittelbar zur Verletzung des internationalen Völkerrechts“ bei.

„Africa Israel Investments“ hatte vor anderthalb Jahren schon einmal Probleme wegen der Arbeit in den Siedlungen: Die britische Botschaft in Tel Aviv entschied sich dagegen, ihren Sitz in ein Gebäude der Firma zu verlegen. Damit kam sie Forderungen von pro-palästinensischen Gruppen nach.

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