Palästinenserführung verbietet Gebrauch von israelischen Mobilfunkkarten

RAMALLAH (inn) - Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat am Mittwoch die Nutzung von israelischen SIM-Karten im Westjordanland verboten und unter Strafe gestellt. Durch den Gebrauch der aus Israel stammenden Chipkarten für Mobiltelefone entstünden der PA jährlich Verluste von schätzungsweise rund 100 Millionen Dollar, hieß es zur Begründung.

Laut dem palästinensischen Telekommunikationsministerium hätten die vier israelischen Mobilfunkbetreiber einen Marktanteil von zwölf Prozent im Westjordanland, obwohl sie keine Gebühren oder Steuern an die PA bezahlten. Die israelischen Unternehmen Cellcom Israel, Partner, Pelephone und MIRS betrieben effektiv einen unfairen Wettbewerb mit den palästinensischen Anbietern Watanija Palestine und Dschawwal, heißt es in der Erklärung weiter.

Dem Telekommunikationsminister Maschur Abu Dakka zufolge sollte die Entscheidung jedoch nicht als Boykott-Maßnahme gewertet werden. Sie sei vielmehr ein Schritt, um Ordnung in den palästinensischen Mobilfunkmarkt zu bringen.

Israel kontrolliert den Luftraum über dem Westjordanland. Die dort lebenden rund 300.000 Israelis nutzen die israelischen Mobilfunkbetreiber. Deren Sendemasten befinden sich auf von der Armee kontrolliertem Gebiet im Westjordanland. Bei Palästinensern sind die SIM-Karten aus Israel besonders beliebt, weil sie Mobilfunkstandards der dritten Generation (3G) anbieten, wie beispielsweise UMTS. Die Bitte der PA nach weiteren Frequenzen, damit auch die palästinensischen Unternehmen 3G-Dienste anbieten können, hat Israel bislang abgelehnt.

In einigen Gegenden seien Palästinenser auf die Nutzung der israelischen SIM-Karten angewiesen, da die lokalen Netzwerke nicht empfangen werden könnten. Das liege daran, dass die beiden palästinensischen Anbieter Schwierigkeiten beim Aufstellen ihrer Sendemasten in dem Gebiet hätten, das von Israel kontrolliert werde, heißt es laut einem Bericht der Tageszeitung „Jediot Aharonot“.

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