Kritik an geplantem Siedlungsausbau

JERUSALEM (inn) - UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon hat sich besorgt über israelische Pläne geäußert, eine Ortschaft im Westjordanland auszubauen. Das Vorhaben muss noch vom Verteidigungsministerium und vom Büro des Premierministers genehmigt werden.

„Der Generalsekretär hat zuvor viele Male betont, dass die Errichtung oder Erweiterung von Siedlungen dem internationalen Gesetz widerspricht, und auch Israels Verpflichtungen aus der Roadmap und dem Annapolis-Prozess“, hieß es aus Bans Büro. Israel solle jeglichen Siedlungsbau einfrieren, auch wenn durch natürliches Wachstum Bedarf an einer Erweiterung bestehe. Zudem solle es die seit März 2001 errichteten illegalen Außenposten auflösen. Am Donnerstag hatte ein Knesset-Ausschuss den Ausbau der Siedlung Maskiot beschlossen. Sie befindet sich nordöstlich der Autonomiestadt Nablus in der Nähe des Jordans.

Der palästinensische Chef-Unterhändler Saeb Erekat sagte laut der „Jerusalem Post“: „Dies zerstört den Prozess einer Zwei-Staaten-Lösung. Ich hoffe, die Amerikaner werden die Israelis dazu bringen, die Entscheidung zurückzunehmen. Ich denke, sie können in diesem Sinne auf die Israelis einwirken.“

Maskiot war 1982 als Militärstützpunkt entstanden. Seit vier Jahren werden die Gebäude von einer Religionsschule genutzt. Mitte Februar ließen sich mehrere israelische Familien in Wohncontainern nieder. Weil die Lehrer mit ihren Familien vor Ort wohnten, sieht Israel in dem Bauvorhaben keine Neugründung, sondern den Ausbau einer vorhandenen Siedlung. In Maskiot wollen sich auch Israelis ansiedeln, die beim Abzug vor drei Jahren den Gazastreifen verlassen mussten.

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