Betroffen sind Einwanderer, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 nach Israel kamen. Sie sollen jeden Monat rund 100 Dollar erhalten. Nach Herzogs Angaben wurde mit der Ukraine ein Durchbruch erzielt. Demnach soll die Abmachung etwa 30.000 Menschen zugute kommen. Darunter sind auch Opfer der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl von 1986, wie die Tageszeitung „Jediot Aharonot“ berichtet.
„Das ist keine große Summe“, sagte Herzog. „Aber es ist äußerst bedeutsam für die meisten von ihnen, die ohne eigenen Besitz ins Land kamen und vor allem von der Rente der nationalen Versicherung leben.“ Ein vorläufiger Vertrag wurde im vergangenen Monat unterzeichnet. Nun muss noch der ukrainische Ministerrat zustimmen.
Die Gespräche mit Lettland machten Fortschritte, so der Wohlfahrtsminister weiter. Eine Unterzeichnung stehe bevor. Verhandlungen mit Litauen, Estland, Weißrussland und Aserbaidschan befänden sich in unterschiedlichen Phasen.
Noch keine Regelung für Einwanderung vor 1991
Eine Regelung für Bürger der ehemaligen Sowjetunion, die vor 1991 nach Israel immigrierten, gibt es allerdings noch nicht. „Diese Einwanderer waren Opfer eines Pingpongspiels, bis sie zwischen den Stühlen landeten“, sagte Livni. „Die unabhängigen Staaten legten die Verantwortung Russland auf, und Russland gab den Ball an die Staaten zurück.“ Israel bemühe sich, auf eine Lösung innerhalb der nächsten zwei Monate zu drängen – bevor die Parlamente in die Sommerpause gehen, welche die Verträge ratifizieren müssten.
Russland sei das erste Land gewesen, das für Einwanderer nach 1993 gezahlt habe, fügte die israelische Außenministerin hinzu. Für die Zeit davor sei vor drei Monaten ein vorläufiges Abkommen unterzeichnet worden.