Cheney in Israel: „Besonders gute Freunde“

JERUSALEM / RAMALLAH (inn) - Die USA und Israel seien "mehr als Verbündete", sondern "besonders gute Freunde". Dennoch würden die USA den Staat Israel "niemals unter Druck setzen, etwas zu tun, was seiner Sicherheit schaden könnte". Das sagte US-Vizepräsident Dick Cheney bei seinem Besuch in Israel, der am Montag zu Ende ging.

Vor einem Treffen mit Israels Premierminister Ehud Olmert am Samstag in Jerusalem sagte der amerikanische Vizepräsident: „Amerikas Verbindlichkeit gegenüber Israels Sicherheit ist fortdauernd und unerschütterlich, ebenso wie unsere Verbindlichkeit gegenüber Israels ständigem Recht, sich selbst zu verteidigen – gegen Terrorismus, Raketenangriffe und andere Bedrohungen von Mächten, die Israels Zerstörung im Sinn haben.“ Cheney fügte laut einem Bericht von AFP hinzu: „Die USA werden Israel niemals unter Druck setzen, etwas zu tun, was seiner Sicherheit schaden könnte.“

Cheney war am Samstag in Israel gelandet. Der Vizepräsident, der von seiner Frau Lynne begleitet wurde, war das letzte Mal vor fünf Jahren in Israel. Bevor er nach Israel reiste, besuchte er die Länder Oman, Irak, Afghanistan und Saudi-Arabien. Am Montag reiste er zum Abschluss seiner Nahost-Reise in die Türkei. Cheney traf in Israel Staatspräsident Shimon Peres, Verteidigungsminister Ehud Barak, Außenministerin Zipi Livni, den Chef des Geheimdienstes Mossad, Meir Dagan, und Oppositionsführer Benjamin Netanjahu. US-Außenministerin Condoleezza Rice wird im kommenden Monat nach Israel reisen, US-Präsident George W. Bush will am israelischen Unabhängigkeitstag, den 14. Mai, nach Israel kommen.

Warnung an Palästinenser

Cheney bekräftigte den Wunsch von Bush nach zwei demokratischen Staaten  – Israel und Palästina -, die friedlich nebeneinander existieren. Die Geschichte zeige, dass jedesmal, wenn Israel arabische Gesprächspartner hatte, die seine Existenz akzeptierten und zu Zugeständnissen bereit waren, Israel schmerzhafte Opfer einleitete, um Frieden zu erreichen.

Cheney sagte, er freue sich, Israel im Jahre der Feiern zum 60-jährigen Bestehen besuchen zu dürfen. „Dieser Staat erwuchs aus der Asche des Zweiten Weltkrieges und ist eines der Wunder in der Geschichte – ebenso wie die Tatsache, dass Israel diese sechs Jahrzehnte trotz zahlreicher gewaltsamer Angriffe auf seine Existenz überstanden hat.“ Die USA hatten Israel elf Minuten nach dessen Unabhängigkeitserklärung anerkannt. Seitdem seien beide Staaten „mehr als Verbündete“, so Cheney, „sondern besonders gute Freunde, verbunden durch ihre Geschichte, Kultur, Religion und Erinnerung“.

Am Sonntag fuhr Cheney nach Ramallah, wo er an einem Oster-Gottesdienst teilnahm und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und den palästinensischen Premier Salam Fajjad traf. Um ein Abkommen mit den Palästinensern zu erreichen, seien „harte Entscheidungen und schmerzhafte Konzessionen auf beiden Seiten“ notwendig, so Cheney. Amerika wolle sich bemühen, dabei zu helfen.

Der Amerikaner warnte die Palästinenser, dass Angriffe auf Israel jede Hoffnung auf einen eigenen Staat in weite Ferne rückten. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem amerikanischen Gast verurteilte Abbas erneut die Raketenangriffe. Er betonte jedoch zugleich, dass die Friedensgespräche fortgeführt werden müssten und Israel dafür seine militärischen Operationen in Palästinensergebieten sowie den Ausbau der jüdischen Siedlungen beenden müsse.

Vor seiner Abreise kritisierte Cheney den Iran und Syrien und sagte, die Länder versuchten, die Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern zu torpedieren.

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