JERUSALEM (inn) – Die israelische Militärpolizei hat seit dem Ausbruch der Gewalt vor vier Jahren 600 Untersuchungen gegen israelische Soldaten durchgeführt. Die Langeweile an den Straßensperren ist nach Meinung des Anwalts General Menachem Finkelstein das Hauptproblem.
Von den 600 Fällen, welche die Polizei behandelte, untersuchte sie in 217 Fällen Gewaltakte gegen Palästinenser. Bei 90 Vorfällen ging es um Schüsse, bei denen jemand getötet oder verletzt wurde. Der Sachverhalt der Plünderung wurde 181 mal untersucht. In weiteren 100 Verfahren ging es um andere Straftaten.
Es kam insgesamt zu 90 Anklagen gegen israelische Soldaten: wegen unrechtmäßiger Schüsse auf Personen gab es 22 Anklagen, wegen Gewalt gegen Palästinenser 23. In 34 Fällen wurde Anklage wegen Plünderung ausgesprochen. Die restlichen 11 gab es wegen anderer Delikte. In bisher 56 Fällen sprach das Gericht Urteile aus.
Dies gab laut „Jerusalem Post“ General Finkelstein am Mittwoch gegenüber dem Rechtsausschuss der Knesset bekannt.
In diesem Jahr hat die Polizei demzufolge bereits 120 Untersuchungen gestartet. In 30 Fällen wurde Anklage erhoben.
Finkelstein wies darauf hin, dass viele der Gewaltakte durch israelische Soldaten an Grenzübergängen stattfänden, wo sie unter Langeweile litten. „Die israelische Armee ist an einem Krieg beteiligt“, sagte der General und Anwalt, „aber sogar in einem Krieg gibt es Gesetze und Richter“. Er fügte hinzu: „Das kann man von der anderen Seite nicht behaupten.“
