17. Knesset vereidigt

JERUSALEM (inn) – Am Montag ist in Jerusalem die 17. Knesset vereidigt worden – Staatspräsident Mosche Katsav eröffnete die Feierstunde. 120 israelische Abgeordnete wurden auf ihre Pflichten gegenüber dem Staat vereidigt.

Der amtierende Premierminister Ehud Olmert nahm seinen Platz in der Mitte des Plenums ein. Er verließ diesen jedoch nach kurzer Zeit wieder und drückte so seinen Respekt vor Ariel Scharon aus, der seit dem 4. Januar im Koma liegt.

Die 17. Knesset hat 41 Erstmitglieder. Zu ihnen sagte der ehemalige Verteidigungsminister Binjamin Ben-Elieser (Arbeitspartei), der fünf mal in der Knesset diente: “Ich werde euch einige Ratschläge geben. Versucht nicht, einen neuen Weg oder Abkürzungen zu finden. Schaut in die Vergangenheit, was wir vollbracht haben. Folgt dem Weg der Alten.” Benjamin Ben-Elieser war von März 2001 bis Oktober 2002 Verteidigungsminister. 2005 wurde er als Minister für Infrastruktur ernannt. Er gab seinen Posten Ende November mit dem Rücktritt der Arbeitspartei von der Regierung ab.

Die erste Sitzung der Knesset fand weniger als eine Stunde nach der Vereidigungsfeier statt.

Auf der Tagesordnung stand auch die Vereidigung des Knessetabgeordneten Schimon Peres (Kadima) als amtierender Sprecher. Er ist mit 82 Jahren das älteste Knessetmitglied. Peres wird seine Funktion ausführen, bis die Koalitionsverhandlungen beendet sind und ein ständiger Sprecher gewählt wurde.

Bei seiner Eröffnungsrede sagte Katsav: “Wir müssen über Angelegenheiten wie zum Beispiel über die Grenzen des Staates entscheiden. Die Bürger haben das Recht sich der Knesset und den Regierungsentscheidungen entgegenzustellen. Aber sie haben dies mit legalen und seriösen Mitteln zu tun.” Der Präsident betonte, dass der “Verlauf der östlichen Grenze von existentieller Wichtigkeit” sei. “Wir müssen die Landkarte der nationalen und der Sicherheits-Interessen für die israelische Bevölkerung durch einen nationalen Konsens festlegen.”

Zachi Hanegbi (Kadima) und Eli Jischai (Schas) verpassten die Feierstunde. Sie wurden einige Stunden später vereidigt. Hanegbi steckte im Straßenverkehr fest und Jischai besuchte Terror-Opfer im Krankenhaus, die beim Selbstmordattentat knapp zwei Stunden zuvor in Tel Aviv verletzt worden waren.

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