17. Knesset aufgelöst

JERUSALEM (inn) - Am gestrigen Montag wurde in Jerusalem die 17. Knesset aufgelöst. Erst vor zwei Wochen hatte sie ihre Wintersitzungsperiode begonnen. Großartige Erfolge werden diesem Parlament nicht zugeschrieben - eine Besonderheit hatte es jedoch aufzuweisen: Mit Dalia Itzik als Knessetsprecherin hatte erstmals eine Frau diese Position inne.

Besondere Herausforderungen für die Abgeordneten waren der Zweite Libanonkrieg, die Vorwürfe wegen sexueller Belästigung gegen Staatspräsident Mosche Katzav und die Korruptionsvorwürfe gegen den scheidenden Premierminister Ehud Olmert.

Die meisten Gesetzesvorschläge, die später auch angenommen wurden, brachte Likud-Mitglied Gilad Erdan ein. 23 während dieser Knesset erlassene Gesetze gehen auf Vorschläge von ihm zurück, 22 hat sein Partei-Kollege Gideon Sa´ar und 18 Sevulun Orlev von der National-Religiösen-Partei eingebracht. Keine Gesetzesvorschläge wurden von Abraham Hirchson (Kadima), Ibrahim Sarsur (Ra´am-Ta´al) und Said Naffaa (Balad) gemacht.

Eines der umstrittensten Gesetze, das die 17. Knesset erlassen hat, ist das sogenannte “Dromi-Gesetz”. Nach dieser Bestimmung bleiben Besitzer straffrei, wenn sie auf Einbrecher schießen und diese verwunden oder töten.
Während dieser Knessetperiode haben 13 Abgeordnete ihren Rücktritt erklärt. Unter ihnen waren Efraim Sneh und Danny Jatom von der Arbeitspartei sowie Jossi Beilin und Ran Cohen von der linksgerichteten Meretz-Partei.

Wie die Tageszeitung “Jerusalem Post” meldet, wird erfahrungsgemäß davon ausgegangen, dass etwa 40 Abgeordnete bei der 18. Knesset nicht mehr dabei sein werden. Die Neuwahlen sind für den 10. Februar 2009 geplant. Während der Übergangsphase ist es den verschiedenen Knesset-Komitees nur unter bestimmten Bedingungen erlaubt, sich zu treffen.

Die 17. Knesset, mit 120 Abgeordneten, war im April 2006 vereidigt worden.

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