Nannte die Gründe für seinen Rücktritt: der frühere PA-Minister Al-Issa

Nannte die Gründe für seinen Rücktritt: der frühere PA-Minister Al-Issa

Rücktritt wegen Korruption bei Autonomiebehörde

Lange wusste niemand, warum genau der frühere Landwirtschafts- und Sozialminister im Oktober 2015 zurückgetreten ist. Nun nennt er die Gründe: Er beklagt Korruption – und mangelnde Unterstützung für die Terrorwelle gegen Israelis.

RAMALLAH (inn) – Der frühere palästinensische Landwirtschafts- und Sozialminister Schawki al-Issa hat der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Korruption vorgeworfen. „Dreckige Machenschaften“ seien der Grund für seinen Rücktritt im Oktober 2015 gewesen, schrieb er am Sonntag auf Facebook. Bislang waren die genauen Gründe für seinen Rücktritt unbekannt geblieben.

Das Amt hatte Al-Issa seit Juni 2014 inne. Als Minister sammelte er aber negative Erfahrungen. „Es war nicht möglich oder erlaubt, irgendwelche nützliche Maßnahmen einzuführen, um die Korruption zu veringern oder die Dienstleistungen für unser Volk zu verbessern“, sagte er laut der Onlinezeitung „Times of Israel“.

Sorge um Zusammenhalt

Seinem Facebook-Post fügte Al-Issa auch sein Rücktrittsschreiben bei, das er an Premier Rami Hamdallah gesandt hatte. Dort heißt es: „Ich habe Ihnen mehr als einmal Einzelheiten politischer und finanzieller Korruption gezeigt. Leider wurde nichts unternommen, außer dem, was ich im Anti-Korruptions-Ausschuss versucht habe. Sie sagten immer, dass sie mich in dem unterstützen, was ich tue. Leider hat sich das nicht in der Wirklichkeit niedergeschlagen.“

Auf Facebook schrieb Al-Issa weiter, er habe während seiner Amtszeit nichts öffentlich gesagt, um die von der Hamas und der Fatah gebildete Einheitsregierung nicht zu gefährden. Doch nun sei ihm klar, dass die Einheitsregierung „ein naiver Traum“ gewesen sei. Die Einheitsregierung war im Juni 2015 nach einem Jahr zerbrochen.

Al-Issa beklagte zudem, dass die Autonomiebehörde die Gewaltwelle gegen Israelis nicht eindeutig unterstützt habe. Diese war zum Zeitpunkt seines Rücktritts in ihren Anfängen. Der Palästinenser nannte das Verhalten der PA „opportunistisch“.

Einer Umfrage zufolge ist Korruption in den Palästinensergebieten weit verbreitet. Demnach nehmen 79 Prozent der Palästinenser die Beamten der Autonomiebehörde als korrupt wahr.

Von: df

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