Freundschaftlich verbunden: Steinmeier und Rivlin am Donnerstagmorgen in Jerusalem

Freundschaftlich verbunden: Steinmeier und Rivlin am Donnerstagmorgen in Jerusalem

Steinmeier in Israel

Schon im Mai vergangenen Jahres wollte Bundespräsident Steinmeier zum Staatsbesuch nach Israel reisen. Das verhinderte die Corona-Pandemie. Nun kommt er gerade noch rechtzeitig, bevor sein Präsidenten-Kollege und Freund Rivlin aus dem Amt scheidet.

JERUSALEM (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich am Donnerstag in Jerusalem von dem scheidenden israelischen Präsidenten Reuven Rivlin verabschiedet. „Lieber Ruvi, deine Amtszeit endet, unsere Freundschaft bleibt“, sagte Steinmeier am Ende einer emotionalen Ansprache. Rivlin sagte lächelnd „Dankeschön“ auf Deutsch, bevor die beiden sich umarmten. Steinmeier zeichnete in seiner Rede den Weg der gemeinsamen Freundschaft nach.

Der Bundespräsident sagte zudem, der jüngste Waffengang zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas zeige, „dass der israelisch-palästinensische Konflikt keineswegs beruhigt ist“. Langfristig gebe es keine Alternative zu einer „Zwei-Staaten-Lösung“. Gegenwärtig gehe es jedoch vor allem darum, ein Mindestmaß an Vertrauen zwischen beiden Seiten zu schaffen. Darüber wolle er auch mit der neuen israelischen Regierung sprechen.

Deutschland und Israel seien sich einig, dass man eine nukleare Aufrüstung des Irans verhindern müsse. Meinungsverschiedenheiten gebe es nur über den richtigen Weg dorthin.

Rivlin würdigte Steinmeier als engen Freund. Es sei von großer symbolischer Bedeutung, dass der deutsche Präsident das letzte Staatsoberhaupt sei, das er empfange. Deutschland unter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel seien wichtige Partner im Kampf gegen Antisemitismus gewesen. Seine Freundschaft mit Steinmeier sei „ein Beweis dafür, dass die Beziehungen zwischen Völkern auf persönlichen Treffen aufbauen“.

Wegen Corona abgesagter Besuch nachgeholt

Bei der Planung der Reise war es indes zeitlich eng gworden. Als Rivlin Mitte März im Schloss Bellevue war, äußerten er und Hausherr Steinmeier die Hoffnung, dass es in der nur noch kurzen Amtszeit Rivlins doch noch etwas werde mit Steinmeiers Staatsbesuch in Israel. Dieser musste im Mai vergangenen Jahres wegen der ersten Welle der Corona-Pandemie abgesagt werden. Eine Woche bevor Rivlin seinen Amtssitz in der HaNassi-Straße 1 in Jerusalem verlässt, konnten sie sich dann doch noch dort treffen.

Es ist einerseits ein Besuch mit dem bei solchen Anlässen üblichen Programm wie der Begrüßung mit militärischen Ehren, Gesprächen, Kranzniederlegung und Staatsbankett. Und doch absolviert Steinmeier hier eben keine normale Reise. Dass ihn sein erster Staatsbesuch seit Beginn der Corona-Pandemie nach Israel führt, zeigt, wie wichtig dieser ihm ist. Was viel mit dem Gastgeber zu tun hat. Die beiden verbindet weit mehr als ihre Ämter. „Ich fühle mich zutiefst geehrt, dich zum Freund zu haben“, sagte Steinmeier vor kurzem in einer Videobotschaft für Rivlin.

Antisemitismus bleibt Thema

Dass die Wertschätzung gegenseitig ist, zeigte sich im vergangenen Jahr, als der Israeli den Deutschen einlud, bei der internationalen Holocaust-Konferenz in der Gedenkstätte Yad Vashem eine Rede zu halten - als erstes deutsches Staatsoberhaupt. Vom „schwierigsten und emotionalsten Tag meiner Amtszeit“ spricht Steinmeier rückblickend.

Damals ging er explizit auf den immer wieder aufflammenden Antisemitismus in Deutschland ein. Worte und Täter seien heute nicht dieselben wie zur Zeit des Nationalsozialismus. „Aber es ist dasselbe Böse“, sagte Steinmeier. Seitdem hat sich noch mehr „Böses“ auf Deutschlands Straßen gezeigt. Als sich im Mai Israel und militante Palästinenser im Gazastreifen einen elftägigen militärischen Konflikt mit vielen Opfern lieferten, zogen Demonstranten mit antisemitischen Parolen umher. Israelische Flaggen brannten. Bundespräsident wie Bundesregierung reagierten mit deutlichen Worten.

Steinmeier sprach das Problem jetzt bei seiner Ankunft in Tel Aviv offen an. Er bekräftigte: „Der Antisemitismus ist nach wie vor in der Welt und wir müssen ihn weiter bekämpfen, wo immer er sein hässliches Haupt erhebt – niemals dürfen wir vergessen.“

Dieser jüngste Anstieg antisemitischer Vorfälle in Deutschland wird in Israel mit Sorge gesehen. Rivlin warnt immer wieder eindringlich vor solchen Entwicklungen auf der ganzen Welt, die in der Pandemie noch zugenommen haben. In seiner Siegesansprache kündigte auch sein Nachfolger Jitzchak Herzog an, sich den Kampf gegen Antisemitismus und Israel-Hass auf die Fahne zu schreiben.

Israel beobachtet Bundestagswahlen

Mit Interesse werden in Israel auch die bevorstehende Bundestagswahlen verfolgt. „Sind die Grünen auf dem Weg zur Führung der stärksten Wirtschaftsmacht Europas?“, fragte das israelische Wirtschaftsblatt „Globes“ vor kurzem. „Impfweltmeister“ Israel beobachtete auch sehr genau die Vertrauenskrise in Deutschland angesichts der dort viel schleppender angelaufenen Corona-Impfkampagne. CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet könne seine Partei nur mit einer „Blitzkampagne vor einer schmerzhaften Niederlage retten“, schrieb „Globes“ dazu.

Langzeitkanzlerin Merkel (CDU) gilt als starke Fürsprecherin Israels. Wie werden die Beziehungen nach ihrer Ablösung aussehen? Laschet steht klar hinter Merkels Bekenntnis, die Sicherheit Israels gehöre zur deutschen Staatsräson. Auch die Grünen-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock bekannte sich zuletzt dazu, obwohl sie sich in der Vergangenheit kritisch zu den U-Boot-Lieferungen geäußert hatte. Beide Parteien plädieren für eine gerechte „Zwei-Staaten-Lösung“ im Konflikt Israels mit den Palästinensern. Israels Siedlungspolitik sehen sie kritisch.

Umgekehrt schaut die deutsche Politik gespannt nach Israel, wo nach den schier endlosen Netanjahu-Jahren nun eine Acht-Parteien-Koalition im Amt ist. Kann das gut gehen? Und für wie lange? Das wird Steinmeier bei seinen politischen Gesprächen an diesem Donnerstag zu ergründen versuchen.

Zum Wechsel auf Regierungsebene in Berlin wie Jerusalem kommt das Ende der Achse beider Präsidenten. Rivlin geht kommende Woche aus dem Amt. Und ob Steinmeier in seinem noch lange sein wird, ist ungewiss. Im persönlichen Verhältnis dürfte dies nichts ändern. Wie hatte Steinmeier bei Rivlins Besuch im März noch gesagt: „Es ist, glaube ich, eine Freundschaft, von der ich sagen darf, dass sie mittlerweile auch unabhängig von Amtsperioden ist und die Zeit unserer beruflichen Verpflichtungen überdauern wird.“

Von: Ulrich Steinkohl und Sara Lemel