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Neuwahlen abgewendet

In letzter Minute hat die Knesset in der Nacht zum Dienstag Neuwahlen abgewendet. Kurz vor Ablauf einer Frist um Mitternacht billigte sie ein Gesetz, das der Regierung weitere 120 Tage Zeit für die Verabschiedung des Haushalts einräumt. Wäre das Gesetz nicht verabschiedet worden, hätte sich das Parlament nach Fristablauf automatisch aufgelöst. Der Likud von Premier Benjamin Netanjahu und die Liste Blau-Weiß von Verteidigungsminister Benny Gantz konnten sich bislang nicht auf einen Etat einigen. Der Kompromiss verschafft ihnen nun Zeit bis zum 23. Dezember.

Von: dn

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