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Netanjahu sagt der UNESCO ab

Wegen Voreingenommenheit der UNESCO gegenüber Israel verweigert der israelische Regierungschef Netanjahu eine Teilnahme an deren Antisemitismus-Konferenz in New York. Die UN-Generalversammlung nutzte er für Treffen mit einigen Staatenlenkern, denen er Dank zollte.
Auf dem Weg nach New York: Premier Netanjahu mit seiner Frau Sara

NEW YORK (inn) – Der israelische Premier Benjamin Netanjahu hat eine Einladung zu einer Antisemitismus-Konferenz der UNESCO abgelehnt. Als Grund nannte er die Voreingenommenheit, die das Kultur- und Bildungswerk der Vereinten Nationen aus seiner Sicht gegenüber Israel hat. Die Konferenz fand am Mittwoch unter Leitung der Generaldirektorin Audrey Azoulay statt.

Netanjahu erklärte, seit 2009 habe die UNESCO 71 Resolutionen verabschiedet, die Israel verurteilen. Dem gegenüber gebe es nur zwei Resolutionen, in denen andere Länder verurteilt werden. „Das Merkmal des Antisemitismus war es einmal, das jüdische Volk für üble Nachrede und Verurteilungen auszusondern. Das Merkmal des zeitgenössischen Antisemitismus ist es, den jüdischen Staat für üble Nachrede und Verurteilungen auszusondern.“ Die UNESCO müsse mehr tun, als Konferenzen zu Antisemitismus abzuhalten: „Sie muss aufhören, Antisemitismus zu praktizieren.“

Auf der Konferenz betonte Azoulay, Bildung sei das „beste Werkzeug, um alle Formen der Diskriminierung und Intoleranz zu vermeiden“. An der Konferenz nahmen auch UN-Generalsekretär António Guterres und zahlreiche Regierungschefs teil. Als Expertin war unter anderen die amerikanische Historikerin und Holocaust-Forscherin Deborah Lipstadt eingeladen.

Dank für Trump

Netanjahu nutzte die Plattform der Generalversammlung indes dazu, andere Staatenlenker persönlich zu treffen. Unter anderem sprach er am Mittwoch mit US-Präsident Donald Trump, mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi, dem österreichischen Regierungschef Sebastian Kurz und dem guatemaltekischen Präsidenten Jimmy Morales.

Netanjahu dankte Trump für dessen Worte zum Iran. Der US-Präsident hatte die Weltgemeinschaft einmal mehr aufgefordert, das Regime zu isolieren. Lobend erwähnte Netanjahu auch Trumps Einsatz für Israel bei den Vereinten Nationen, für den Botschaftsumzug im Mai und für das Eintreten für das Selbstverteidigungsrecht Israels. „Die amerikanisch-israelische Allianz ist unter Ihrer Führung so stark wie nie zuvor.“

Worte des Dankes fand Netanjahu auch für den guatemaltekischen Präsidenten Jimmy Morales. Er hatte ebenfalls wie die USA die Botschaft des Landes von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt. Dem österreichischen Premier Kurz dankte er für dessen Einsatz gegen Antisemitismus. Laut der Onlinezeitung „Times of Israel“ ist die Aufhebung des Boykotts der österreichischen Außenministerin Karin Kneissl ein Thema. Dieser werden Verbindungen zur als rechtspopulistisch eingestuften Regierungspartei FPÖ nachgesagt. Auch Israels Umgang mit der FPÖ selbst ist ein Thema der Gespräche mit Österreich.

Über das Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Al-Sisi wurde indes wenig bekannt. Netanjahus Büro teilte nur mit, dass das Gespräch zwei Stunden gedauert habe. Ägypten vermittelt derzeit in komplizierten Gesprächen zwischen der radikal-islamischen Hamas, Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde.

Von: df

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