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Netanjahu: Der Iran-Deal wird sich selbst erledigen

Die iranische Militärpräsenz in Syrien ist derzeit das größte Problem für Israel, warnt der israelische Regierungschef Netanjahu in Paris. Mit dem französischen Präsidenten Macron sieht er sich in Wirtschaftsfragen einig.
Scheinen sich zu verstehen: der französische Staatspräsident Macron (l.) und der israelische Premier Netanjahu

PARIS (inn) – Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu am Dienstag in Paris empfangen. Netanjahu warnte bei dem Treffen vor dem radikalen Islam, der sich im Islamischen Staat, aber auch im Iran zeige.

In seiner Stellungnahme vor Journalisten betonte Netanjahu, er habe Macron nicht gebeten, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen. „Wirtschaftliche Wirklichkeiten werden die Angelegenheit regeln“, meinte der Likud-Chef. Im Fokus stünden vielmehr die Bemühungen, den Vormarsch des Iran im Nahen Osten zu stoppen. Das vorrangige Ziel Israels sei es, den Iran aus Syrien „herauszubekommen“.

Macron warnte seinerseits vor einer Eskalation der Lage. Das iranische Regime hatte am Dienstag mitgeteilt, die Uran-Anreicherung wieder stärker anfahren zu wollen. Macron rief alle Beteiligten dazu auf, die „Lage zu stabilisieren und sich nicht auf die Eskalation einzulassen, die nur zu einer Sache führt: Konflikt“. Er könne zudem nicht sehen, wie ein Austritt aus dem Atomabkommen die Lage stabilisiere.

Wandel im Blick

Netanjahu kam auch auf den Wandel zu sprechen, den er in der arabischen Welt wahrnimmt. Die Bedrohung durch den Iran führe zu einer engeren Zusammenarbeit zwischen Israel und der arabischen Welt. Doch darüber hinaus verstünden Araber, dass sie mit israelischen Erfindungen das Leben ihrer Einwohner verbessern könnten – daher seien Partnerschaften mit Israel nicht mehr undenkbar. „Sie sind der Kriege gegen Israel überdrüssig, dieser Versuche, Israel zu zerstören.“

Gegenüber Macron drückte Netanjahu seine Dankbarkeit aus. Der französische Präsident setze sich für den Kampf gegen Antisemitismus ein, zu dem auch der Antizionismus gehöre. Zudem sorge er für ein gutes wirtschaftliches Klima. „Wir beide verstehen den Wert von Innovation, von verändernden Technologien wie Künstlicher Intelligenz, Quantenmathematik und Quantencomputer.“ Diese Technologien sorgten für neue Möglichkeiten wirtschaftlicher Zusammenarbeit.

Am Abend feierten die beiden Politiker auf einer Gala im Grand Palais das 70. Jubiläum des Staates Israel. Dort eröffneten sie auch die „Französisch-israelische Saison“, in deren Rahmen in den kommenden sechs Monaten eine Reihe von Kulturveranstaltungen stattfinden. Die Planungen für das Projekt begannen bereits 2013 unter Macrons Amtsvorgänger François Hollande.

Von: df

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