STOCKHOLM (inn) – Schweden hat das israelische Außenministerium und Botschafter Isaac Bachman bei Twitter gesperrt. Sie erschienen auf einer Liste von Organisationen und Personen, die durch Hassrede aufgefallen seien. Nach Kritik hat „Das Schwedische Institut“, das zum Außenministerium in Stockholm gehört, die Liste wieder abgeschafft.
Das Institut hatte laut der schwedischen Zeitung „Nyheter Idag“ angemerkt, dass „die gesperrten Konten oft eine rechtsextreme und/oder neonazistische Tendenz haben und auch zu Gewalt aufhetzen“. Es gehe unter anderem um Drohungen, Hass und Hetze gegen Einwanderer, Frauen und Mitglieder der LGBTQ-Gemeinschaft (Schwule, Lesben, Bisexuelle, Transgender und Queer).
Botschafter Bachman schrieb am Dienstag als Reaktion: „Jetzt, wo Israels Außenministerium und Botschafter blockiert sind, ist Schweden viel sicherer dabei, den Iran und andere zu lesen, die nicht blockiert sind.“ Der Israeli ist nach Angaben der Tageszeitung „Jerusalem Post“ für abfällige und zuweilen kontroverse Kommentare bekannt. So habe er im Januar 2015 einen vielkritisierten Eintrag auf Facebook veröffentlicht: „Die Muslime sind in keinem muslimischen Land glücklich“, schrieb der Botschafter. Sie machten die anderen für ihre Lage verantwortlich.
Der umstrittene Kommentar war eine Reaktion auf den Anschlag gegen die Redaktion der Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ in Paris. Bachman äußerte die Ansicht, es sei kein Zufall, dass die Attentäter Muslime waren. Er zählte Anschläge auf, die von muslimischen Attentätern in jüngster Vergangenheit verübt worden waren. „In allen Fällen waren die Terroristen Muslime. Und wir haben die Tausenden Terroranschläge gegen Israel und gegen andere Muslime noch nicht einmal erwähnt“, ergänzte Bachman seinerzeit.
Schwedischer Politiker: Liste erinnert an Iran und Kuba
Indes stieß die Schwarze Liste des Institutes auf vielfältige Kritik. Sie wurde gar bei der schwedischen Polizei gemeldet, berichtet „Nyheter Idag“. Ein Abgeordneter der oppositionellen „Moderaten Sammlungspartei“ in Schweden, Hanif Bali, sagte der Zeitung: „Register von persönlichen Ansichten von Leuten bestehen in anderen Ländern, wie dem Iran, Nordkorea und Kuba. Oder, ich sollte nicht Nordkorea sagen – dort drüben werden Menschen direkt getötet.“
Am Dienstag hob das Institut die Sperrungen wieder auf. „Nyheter Idag“ erfuhr auf eine entsprechende Anfrage, die Behörde könne keine Liste herausgeben, weil diese nicht mehr existiere. Die ursprüngliche Auflistung indes liegt der schwedischen Zeitung vor.
